Instrumente und Ma?nahmen: Bodenschutzpolitik

Instrumente und Ma?nahmen der Bodenschutzpolitik ergeben sich aus rechtlichen Vorgaben und deren Implementierung. Entsprechende Regelungen finden sich zum einen auf nationaler und europ?ischer Ebene. Zum anderen enth?lt auch das internationale Recht bodenbezogene Vorschriften. Daneben sind Planungs- und F?rderinstrumente sowie Ma?nahmen zur Steigerung des Bodenbewusstseins zu nennen.

Gesetzliche Regelungen zum Bodenschutz

Regelungen zum Bodenschutzrecht finden sich sowohl auf nationaler als auch auf europ?ischer Ebene. Die zahlreichen Bestimmungen des EU-Rechts müssen in nationales Recht umgesetzt werden. Relevant für den Bodenschutz sind hier insbesondere Regelungen im Bereich des Stoff-, Abfall- und Anlagenrechts der Europ?ischen Union (EU).

Auf nationaler Ebene sind das Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und die Bundes-Bodenschutzverordnung (BBodSchV) von besonderer Bedeutung. Die Vorschriften des BBodSchG vom 17. M?rz 1998 sind allerdings nur subsidi?r (nachrangig), das hei?t sie kommen nur zur Anwendung, soweit die in § 3 BBodSchG aufgez?hlten Vorschriften Einwirkungen auf den Boden nicht regeln. Zahlreiche für den Bodenschutz relevante Vorschriften finden sich daher auch in anderen Umwelt- oder Planungsgesetzen (u.a. in der ⁠Bauleitplanung⁠ oder den F?rderinstrumenten der Gemeinsamen Agrarpolitik) sowie im internationalen Recht.

Weitere Informationen finden sich unter:

Bodenschutzrecht
Landwirtschaft umweltfreundlich gestalten
Gemeinsame Agrarpolitik der Europ?ischen Union
Internationaler Bodenschutz

Ein Mann gr?bt den Boden um
Boden ist kostbar und ein Allesk?nner
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