Umweltma?nahmen im Agrarbereich

Mit Agrarumwelt- und Klimama?nahmen f?rdert die EU die umweltschonende Landbewirtschaftung. Im Zeitraum 2014 bis 2020 standen in der 2. S?ule der GAP 9,4 Mrd. Euro u.a. für den Umweltschutz zur Verfügung. Demgegenüber waren für Direktzahlungen 35 Mrd. Euro vorgesehen. Bis die neue GAP-Periode 2023 starten wird, gilt eine übergangsverordnung.

Inhaltsverzeichnis

 

Umweltschutz in der Landwirtschaft

Agrarlandschaften nehmen einen gro?en Teil der Gesamtfl?che Deutschlands ein. Ihnen kommt daher eine besondere Bedeutung für den Schutz der Umwelt und der Kulturlandschaft zu. Es ist erkl?rtes Ziel der deutschen und der europ?ischen Agrarpolitik, die Umweltbelastungen durch die landwirtschaftliche Nutzung zu verringern und eine nachhaltige, umweltschonende Landbewirtschaftung zu verwirklichen. Auf diese Weise sollen Wasser, Boden und Luft sowie wild lebende Pflanzen und Tiere geschützt und in der Vergangenheit entstandene Belastungen abgebaut werden.

Landwirtschaft hat daher nach guter fachlicher Praxis zu erfolgen und Belange des Umweltschutzes zu berücksichtigen, um die bisher bestehenden, zum Teil schwerwiegenden Umweltbeeintr?chtigungen zu vermeiden. Als gute fachliche Praxis wird in der Landwirtschaft die Einhaltung verschiedener Grunds?tze aus dem Landwirtschafts- und Umweltrecht bezeichnet. Dazu geh?ren beispielsweise eine standortangepasste Bewirtschaftung, der Schutz des Grünlands, die Verbindung von Biotopen, der Erhalt von Boden, Wasser und Artenvielfalt sowie die Verpflichtung zur Aufzeichnung des Dünge- und Pflanzenschutzmitteleinsatzes.

Besonders umweltgerechte und den natürlichen Lebensraum schützende landwirtschaftliche Produktionsweisen, die über die rechtlichen und gesetzlichen Vorgaben wie die gute fachliche Praxis hinausgehen, k?nnen im Rahmen der Agrarumweltprogramme gef?rdert werden.

Klatschmohn und Kornblumen in einem Getreidefeld
Wildblumen im Feld
Quelle: Knut Ehlers / Umweltbundesamt
 

Agrarumweltf?rderung

Mit der Teilnahme an Agrarumweltprogrammen verpflichten sich Landwirte und Landwirtinnen für einen Zeitraum von in der Regel fünf Jahren freiwillig, umweltgerechte und den natürlichen Lebensraum schützende Produktionsverfahren einzuhalten. Sie erhalten dafür zum Ausgleich der damit verbundenen Mehrkosten und Einkommensminderungen eine F?rderung (vgl. BMEL 2018).

In Deutschland werden Agrarumweltma?nahmen mit Beteiligung des Bundes, der L?nder und der Europ?ischen Union (EU) gef?rdert. Rechtsgrundlage in der F?rderperiode 2014 bis 2020 ist die Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 des Europ?ischen Parlaments und des Rates zur F?rderung der l?ndlichen Entwicklung durch den Europ?ischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des l?ndlichen Raums (⁠ELER⁠) vom 17. Dezember 2013. Die Konkretisierung des F?rderangebots erfolgt standardm??ig über die F?rderrichtlinien der L?nder.

Die Bundesl?nder setzen die ELER-Verordnung durch landesspezifisch ausgestaltete Programme für die l?ndliche Entwicklung um. Die Bund-L?nder-"Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (⁠GAK⁠) ist das zentrale Element der nationalen Agrarstrukturpolitik. Sie gibt – neben verschiedenen anderen Programmen – auch für die Agrarumwelt- und Klimama?nahmen den nationalen F?rderrahmen vor. An der Finanzierung der GAK beteiligen sich sowohl der Bund als auch die L?nder.

 

Agrarumwelt- und Klimama?nahmen

Der F?rderbereich 4 (Markt- und standortangepasste sowie umweltgerechte Landbewirtschaftung einschlie?lich ⁠Vertragsnaturschutz⁠ und Landschaftspflege) des GAK-Rahmenplans 2019 (gilt für 2020 bis 2023) gliedert sich in folgende Ma?nahmengruppen:

  • F?rderung der Zusammenarbeit im l?ndlichen Raum für eine markt- und standortangepasste Landbewirtschaftung,
  • F?rderung des ?kologischen Landbaus und anderer besonders nachhaltiger gesamtbetrieblicher Verfahren,
  • F?rderung von besonders nachhaltigen Verfahren im Ackerbau oder bei einj?hrigen Sonderkulturen,
  • F?rderung besonders nachhaltiger Verfahren auf dem Dauergrünland,
  • F?rderung besonders nachhaltiger Verfahren bei Dauerkulturen und extensiven Obstbest?nden,
  • F?rderung besonders nachhaltiger und tiergerechter Haltungsverfahren,
  • Erhaltung der Vielfalt der genetischen Ressourcen in der Landwirtschaft,
  • Nicht-produktiver investiver Naturschutz,
  • Vertragsnaturschutz und
  • Schutz vor Sch?den durch den Wolf.
 

Finanzmittel für die Agrarumweltf?rderung

Für den Zeitraum 2014 bis 2020 standen in der 2. S?ule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der EU für Deutschland etwa 8,2 Milliarden Euro (Mrd. Euro) unter anderem für den Umweltschutz zur Verfügung. Zuzüglich der Restmittel aus Direktzahlungen 2013 und 2014 waren das insgesamt 8,3 Mrd. Euro. Im Rahmen der Verhandlungen zur Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die Jahre 2014 bis 2020 wurden die Mittel für die F?rderung l?ndlicher R?ume (2. S?ule) damit im Vergleich zur vorigen F?rderperiode um 8,5 % gekürzt. Zudem wurden in Deutschland in den Jahren 2016 bis 2020 nach aktueller Gesetzeslage noch 1,1 Mrd. Euro EU-Gelder von der 1. in die 2. S?ule umgeschichtet, so dass in der 2. S?ule insgesamt 9,4 Mrd. Euro aus EU-Mitteln zur Verfügung standen (siehe Abb. ?GAP-Mittel für Deutschland 2014 bis 2020“).

Informationen zu den Budgets, die aus dem ⁠ELER⁠-Fonds von den Bundesl?ndern im Zeitraum 2014 bis 2020 für verschiedene F?rderziele eingeplant wurden, finden Sie auf der ⁠BMEL⁠-Seite ?Umsetzung der ELER-F?rderperiode 2014 bis 2020 für l?ndliche R?ume in Deutschland“. Zu berücksichtigen dabei ist, dass die Gelder der 2. S?ule von den L?ndern kofinanziert werden müssen, d.h. dass durch die nationale Kofinanzierung und zus?tzliche nationale Mittel weitere 7,4 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt wurden.

Die Abbildung zeigt die GAP-Mittel für Deutschland2014-2020.  In der 1. S?ule (Direktzahlungen) waren 35 Mrd. Euro enthalten. Auf die 2. S?ule (L?ndliche Entwicklung, Kofinanzierung, Agrarumwelt- und Klimama?nahmen, Umschichtung) entfielen 9,4 Mrd. Euro.
GAP-Mittel für Deutschland 2014 bis 2020
Quelle: Umweltbundesamt auf Grundlage Bundesministerium für Ern?hrung und Landwirtschaft Diagramm als PDF
 

Neuausrichtung der Agrarpolitik

Gegenw?rtig wird die Neuausrichtung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) ab 2023 diskutiert. Ende Dezember 2020 hat das Europ?ische Parlament eine übergangsverordnung (Verordnung (EU) 2020/2220) verabschiedet, da sich die anstehende Reform der Europ?ischen Agrarpolitik verz?gert hat und nicht, wie geplant, zum 01.01.2021 in Kraft treten konnte. Die übergangsverordnung gilt bis Ende 2022.

Die von der Europ?ischen Kommission im Juni 2018 vorgelegten Legislativvorschl?ge für die GAP 2020 beinhalten keine grundlegende Reform. Die bisherige Zwei-S?ulen-Struktur soll weiterhin bestehen bleiben. Die Mitgliedsstaaten erhalten jedoch mehr Verantwortung für die nationale Ausgestaltung der Agrarpolitik. Prinzipiell k?nnen die Mitgliedsstaaten ihre nationalen Spielr?ume sowohl für eine ambitionierte als auch für eine weniger ambitionierte Agrarumweltpolitik nutzen. Erfahrungen bei der aktuellen GAP zeigen jedoch, dass Deutschland in der Vergangenheit seine Spielr?ume nicht im Sinne eines ambitionierten Umweltschutzes genutzt hat. Das Umweltbundesamt empfiehlt mit der Neuausrichtung der Europ?ischen Agrarpolitik starke finanzielle Anreize für ambitionierte nationale Agrarumweltschutzziele zu schaffen. M?glichkeiten hierfür ergeben sich in der 1. S?ule durch die neu eingeführten ?Eco-Schemes“ und in der 2. S?ule durch die bereits heute bestehenden Agrarumwelt- und Klimama?nahmen.

Tipps zum Weiterlesen:
Bundesministerium für Ern?hrung und Landwirtschaft (⁠BMEL⁠): Agrarumwelt- und Klimama?nahmen (AUKM), ?kologischer Landbau und Tierschutzma?nahmen. Aktueller überblick.