Umweltbezogene Steuern und Gebühren

Im Jahr 2019 beliefen sich die Einnahmen aus umweltbezogenen Steuern auf 60,7 Milliarden Euro. Den gr??ten Anteil daran hatte die Energiesteuer, gefolgt von der Kraftfahrzeugsteuer und der Stromsteuer.

Inhaltsverzeichnis

 

Entwicklung umweltbezogener Steuern

Von 2005 bis 2019 haben sich die umweltbezogenen Steuern um knapp 10 % erh?ht, die Steuern insgesamt stiegen jedoch um 76,8 %. Der Anteil umweltbezogener Steuern am gesamten Steueraufkommen betr?gt daher nur noch 7,6 %. Dies ist der niedrigste Wert seit 1995 (siehe Abb. ?Aufkommen umweltbezogener Steuern“).

Mit der Einführung der ?kologischen Steuerreform im Jahr 1999 sind die Einnahmen umweltbezogener Steuern in Deutschland deutlich angestiegen. Ein Teil der Steuereinnahmen wurde zur Senkung der Rentenversicherungsbeitr?ge und zur F?rderung erneuerbarer Energien und Energieeffizienz verwendet (siehe Schaubild ?Die ?kologische Steuerreform“). Bis zum Jahr 2003 gab es eine mehrstufige Anhebung der Mineral?l- und Stromsteuers?tze (siehe Tab. ?Energie- und Stromsteuers?tze im Rahmen der ?kologischen Steuerreform“). Bis 2010 war das Aufkommen der umweltbezogenen Steuern jedoch leicht rückl?ufig. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die ?kologische Steuerreform in ihrer Lenkungswirkung für den ⁠Klimaschutz⁠ erfolgreich war und zu einem sparsameren Verbrauch von Energie und Strom geführt hat.

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Wirkung umweltbezogener Steuern

Der Einsatz umweltbezogener Steuern tr?gt wirksam dazu bei, die ?kologischen Herausforderungen zu bew?ltigen, die sich zum Beispiel aus dem Energie- und Ressourcenverbrauch ergeben: Unternehmen und Haushalte werden über einen h?heren Preis dazu angehalten, die Umweltkosten der betreffenden Produkte in ihre Produktions- und Kaufentscheidungen einzubeziehen. Darüber hinaus werden die Unternehmen motiviert, neue umweltfreundlichere Technologien zu entwickeln und haben dadurch die M?glichkeit, ihre internationale Wettbewerbsf?higkeit zu verbessern. Auch die Erl?se aus der Auktionierung von Emissionsberechtigungen im Emissionshandel werden vom Statistischen Bundesamt zusammen mit den umweltbezogenen Steuern ausgewiesen.

 

Umweltbezogene Steuern im internationalen Vergleich

Das Konzept einer Statistik über umweltbezogene Steuern wurde auf internationaler Ebene von der ⁠OECD⁠ und dem Statistischen Amt der Europ?ischen Gemeinschaften (Eurostat) erarbeitet. Im Vergleich mit andern L?ndern in Europa (Durchschnitt EU-28) haben die umweltbezogenen Steuern in Deutschland einen geringeren Anteil an den gesamten Steuern und Sozialabgaben. Auch bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt (BIP) lag der Anteil der umweltbezogenen Steuern in Deutschland 2017 mit 1,8 % unter dem EU-Durchschnitt von 2,4 % (neuere Daten liegen noch nicht vor).

 

Abfall- und Abwassergebühren

Von den Umweltsteuern zu unterscheiden sind die umweltbezogenen Gebühren, die in Deutschland für Abfall und Abwasser erhoben werden. W?hrend den geleisteten Steuerzahlungen keine unmittelbare Leistung des Staates gegenübersteht, erbringt die ?ffentliche Hand für Gebühren eine Gegenleistung. Die H?he der Abfall- und Abwassergebühren ist durch die jeweiligen Betriebskosten – und damit letztendlich durch die angewandte Technik bei der Abfallbeseitigung und der Abwasserbehandlung – und durch die zu entsorgenden Mengen und Arten an Abfall und Abwasser bestimmt.