Umweltsch?dliche Subventionen in Deutschland

Umweltsch?dliche Subventionen konterkarieren nicht nur den Umwelt- und Klimaschutz, sondern belasten auch die ?ffentlichen Kassen. Durch ihren Abbau k?nnte der Staat neue finanzielle Freir?ume zur Gestaltung einer nachhaltigen Politik bekommen. Im Jahr 2012 beliefen sich die umweltsch?dlichen Subventionen in Deutschland auf über 57 Milliarden Euro.

Inhaltsverzeichnis

 

Umweltsch?dliche Subventionen

Die umweltsch?dlichen Subventionen beliefen sich in Deutschland im Jahr 2012 auf über 57 Milliarden (Mrd.) Euro. Die Palette der ?kologisch sch?dlichen F?rderungen belastet nahezu alle Umweltgüter: von Sch?den an Wasser, Boden oder Luft, bis hin zur Erh?hung der Fl?cheninanspruchnahme und dem Verlust der biologischen Vielfalt sowie der Beeintr?chtigung der Gesundheit. In den 57 Mrd. Euro sind die wichtigsten Subventionen des Bundes erfasst, F?rderprogramme der L?nder und Kommunen bleiben weitestgehend unberücksichtigt. In einigen F?llen ist es au?erdem nicht m?glich, den umweltsch?dlichen Anteil der Subventionen zu quantifizieren. Die Summe von 57 Mrd. Euro stellt somit eine Untergrenze der umweltsch?dlichen Subventionen dar (siehe Tab. ?Umweltsch?dliche Subventionen in Deutschland im Jahr 2012“).

Die Tabelle zeigt Prim?reffekte, also direkt durch die Subventionierung entstehende Umweltbelastungen, sowie Sekund?reffekte, also die indirekten Wirkungen, auf. Ein Beispiel: Die Strom- und Energiesteuererm??igung für das produzierende Gewerbe wirkt sich durch einen h?heren Verbrauch fossiler Energietr?ger direkt auf das ⁠Klima⁠ aus und indirekt auf das Wasser, den Boden und die ⁠Biologische Vielfalt⁠ aufgrund des dafür erforderlichen h?heren Abbaus fossiler Energietr?ger (vgl. ⁠UBA⁠ 2016 ?Umweltsch?dliche Subventionen in Deutschland“).

Um alle Begünstigungen umweltsch?digender wirtschaftlicher Aktivit?ten zu erfassen, verwendet das UBA einen weiten Subventionsbegriff. Dieser beinhaltet neben unmittelbaren und potentiell budgetrelevanten Subventionen auch Subventionen, die in verdeckter Form auftreten und keine direkte Budgetwirkung haben.

Der Vergleich der Jahre 2006, 2008, 2010 und 2012 zeigt, dass es in der Gesamtschau keinen Fortschritt beim Abbau umweltsch?dlicher Subventionen gab. Die Gesamtsumme der umweltsch?dlichen Subventionen bleibt weiterhin auf einem hohen Niveau und ein systematischer Abbau ist in Deutschland nicht zu erkennen.

2012 beliefen sich die umweltsch?dlichen Subventionen in Deutschland auf mehr als 57 Milliarden (Mrd.) Euro.
Tab: Umweltsch?dliche Subventionen in Deutschland im Jahr 2012
Quelle: Umweltbundesamt Tabelle zur vergr??erten Darstellung als PDF
 

Sektorale Betrachtung

Mit 20,3 Milliarden (Mrd.) Euro wurde im Jahr 2012 die Energiebereitstellung und -nutzung subventioniert. Dies betrifft sowohl die Gewinnung der Energietr?ger wie Braun- und Steinkohle als auch die Energieerzeugung. Diese Subventionen senken den Energiepreis und verringern dadurch den Anreiz, Energie sparsam und effizient einzusetzen. Die Folgen sind ein h?herer Energieverbrauch verbunden mit den energiebedingten Umweltbelastungen.

Im Verkehr trugen im Jahr 2012 Subventionen in H?he von 28,6 Mrd. Euro zur Belastung der Umwelt bei. Mit knapp 12 Mrd. Euro entf?llt ein gro?er Teil dieser Subventionen auf den Flugverkehr. Diese F?rderung des Flugverkehrs verzerrt den Wettbewerb zu Lasten der Bahn und anderer umweltfreundlicherer Verkehrsmittel.

Der Sektor Bau- und Wohnungswesen weist im Jahr 2012 umweltsch?dliche Subventionen in H?he von 2,3 Mrd. Euro auf. Die Subventionen bezuschussen in undifferenzierter Weise den Neubau von Wohnraum oder die Neuerschlie?ung von Industrie-, Gewerbe- und Verkehrsfl?chen und verst?rken damit unter anderem die Landschaftszersiedelung. So unterscheidet die F?rderung zum Beispiel meist nicht zwischen zuvor genutzten oder neu erschlossenen Fl?chen auf der ?grünen Wiese“.

Im Jahr 2012 flossen in die Land- und Forstwirtschaft/Fischerei 5,8 Mrd. Euro Subventionen. Im Vergleich zum vorherigen Bericht ist die Subventionsh?he deutlich gestiegen. Dies ist auf die erstmalige Quantifizierung der umweltsch?dlichen Mehrwertsteuerbegünstigungen für tierische Produkte zurückzuführen. Für viele andere umweltsch?dliche Subventionen in diesem Sektor ist eine Quantifizierung derzeit nicht m?glich, so dass das angegebene Subventionsvolumen nur einen Teil der umweltsch?dlichen Subvention in diesem Sektor darstellt (siehe Abb. ?Aufteilung des Subventionsvolumens nach Sektoren 2012“).

28,6 Milliarden Euro entfielen 2012 auf den Verkehr, 20,3 Milliarden Euro auf die Energiebereitstellung- und Nutzung und 2,3 Milliarden Euro auf das Bau- und Wohnungswesen. Auf die Land- und Forstwirtschaft, Fischerei entfielen 5,8 Milliarden Euro.
Aufteilung des Subventionsvolumens nach Sektoren 2012
Quelle: Umweltbundesamt Diagramm als PDF
 

Europ?ische Union und internationale Ebene

Beim Subventionsabbau steht Deutschland auch international in der Pflicht. Das Kyoto-Protokoll fordert explizit die Abschaffung von Subventionen, welche die Minderung von Treibhausgasemissionen behindern. Im Rahmen der Beschlüsse der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenl?nder (die G20-Staaten) von Pittsburgh im September 2009 verpflichtete sich auch Deutschland, Subventionen für fossile Energietr?ger mittelfristig auslaufen zu lassen. Die Europ?ische Kommission fordert in der
??Leitinitiative für ein ressourcenschonendes Europa“ die Mitgliedstaaten dazu auf, alle umweltsch?dlichen Subventionen auslaufen zu lassen. Auch die von allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen 2015 verabschiedeten Agenda 2030 enth?lt 17 ?Sustainable Development Goals“ (SDGs), darunter auch unter dem Thema ?Verantwortungsvoller Konsum“ das Ziel, ineffiziente Subventionen für fossile Energietr?ger abzubauen.