Strategien und Programme der Bundesregierung

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Ressourcenschonung ist vor allem Materialeffizienz
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Ressourcenschonung ist Teil des Regierungshandels der Europ?ischen Kommission. Die Bundesregierung hat mit der 2010 beschlossenen Rohstoffstrategie und mit dem 2012 verabschiedeten Deutschen Ressourceneffizienzprogramm "ProgRess" auf die Herausforderung des Rohstoffmarktes und auf die ?kologischen und sozio?konomischen Folgen der globalen Nachfrage reagiert.

Anforderungen an die Politik der Ressourcenschonung

Konkret soll es bei einer Politik der Ressourcenschonung darum gehen, Umweltprobleme über die gesamte Wertsch?pfungskette zu vermeiden oder zu reduzieren. Diese Umweltprobleme k?nnen durch hohe Rohstoffverbr?uche entstehen und die Senken Wasser, Boden, Luft überstrapazieren. Gleicherma?en erforderlich ist es, soziale und ?konomische Probleme zu erkennen und zu vermeiden oder zu reduzieren: von der Rohstoffgewinnung und -aufbereitung über die Ressourcennutzung bis zur Weiter- und Wiedernutzung. Dabei soll die Politik auch global auf eine gr??ere inter- und intragenerationelle Verteilungsgerechtigkeit hinwirken, sowohl hinsichtlich eines Zugangs zu den Rohstoffen selbst als auch hinsichtlich einer Beteiligung der Bev?lkerung an den Gewinnen aus Rohstoffextraktion und -handel. Das Deutsche Ressourceneffizienzprogramm ProgRess (2012) fu?t auf einem Beschluss in der Rohstoffstrategie der Bundesregierung (2010). Trotz dieser Verknüpfung fehlt es bisher an einer gemeinsamen Linie in der Ausgestaltung.???

Bilaterale Rohstoffpartnerschaften

Das wichtigste Instrument der Rohstoffstrategie der Bundesregierung sind bilaterale Rohstoffpartnerschaften zur Versorgung der deutschen Industrie mit Rohstoffen. Diese sollen dazu beitragen, verschiedene Bezugsquellen zu erschlie?en und deutschen Unternehmen Investitionsm?glichkeiten in den Partnerl?ndern zu verschaffen. Im Gegenzug verpflichtet sich die Bundesregierung dazu, die Partnerl?nder beim Aufbau von rohstoffverarbeitenden Industrien zu beraten. Umgesetzt werden die Rohstoffpartnerschaften haupts?chlich durch die beteiligten Unternehmen, die von der Bundesregierung unter anderem mit Exportkreditversicherungen, Investitionsgarantien und Garantien für ungebundene Finanzkredite unterstützt werden. Bisher wurden derartige Partnerschaften in Form v?lkerrechtlicher Abkommen mit Kasachstan (2011), Mongolei (2012) sowie Chile (2013) unterzeichnet. Weitere Abkommen befinden sich in der Vorbereitung. Neben der Versorgungssicherheit und einer gr??eren Unabh?ngigkeit von Preisschwankungen sollen die Abkommen den nachhaltigen Umgang mit Rohstoffen f?rdern und einen entwicklungspolitischen Beitrag leisten. Umweltrelevant sind dabei die folgenden Schwerpunkte:

  • Transparenz im nationalen und internationalen Rohstoffsektor erh?hen;
  • technische Infrastruktur schaffen und ausbauen;
  • Rohstoff- und Ressourceneffizienz verbessern;
  • Umwelt- und Sozialstandards bei der Rohstoffgewinnung und -aufbereitung umsetzen;
  • den gesetzlichen und institutionellen Rahmen und die administrativen Abl?ufe im Rohstoffsektor verbessern und
  • Aus- und Weiterbildung, Qualifizierung von Fachkr?ften im Rohstoffbereich.??

Die Berücksichtigung von Umweltaspekten ist in den bestehenden Rohstoffpartnerschaften zwar als Schwerpunkt der Zusammenarbeit formuliert, der Umfang der Umsetzung liegt jedoch im Ermessen der Vertragsparteien sowie der beteiligten Unternehmen.

Kapazit?tsentwicklung

Um die Rohstoffstrategie umzusetzen, hat die Bundesregierung zun?chst die erforderlichen Institutionen geschaffen. Hierzu geh?ren die Einrichtung und Anbindung der Deutschen Rohstoffagentur (DERA) und des Helmholtz-Institut Freiberg für Ressourcentechnologie. Zu den zahlreichen Aufgaben der Rohstoffpolitik geh?rt es, Finanztransaktionen und den Rohstoffhandels zu beobachten. So sollen Handelsverzerrungen, vor allem Verst??e gegen WTO-Wettbewerbsbestimmungen durch Exportquoten, Ausfuhrz?llen und Importsubventionen, vermieden und abgebaut werden. Weiterhin werden Aus- und Weiterbildung von ausl?ndischen Fach- und Führungskr?ften im Rohstoffbereich angeboten sowie internationale Rohstoffprojekte durch das weltweite Netz der Au?enwirtschaftsf?rderung politisch begleitet.

Ressourcenchecks und Beratung für Unternehmen

Das Ressourceneffizienzprogramm ProgRess bietet eine zusammenfassende Darstellung der vielf?ltigen Aktivit?ten und F?rderprogramme des Bundes, der L?nder und anderer Akteure.
Viele Bundesl?nder f?rdern den effizienten Einsatz von Material oder Energie. Sie geben Unternehmen beispielsweise mit ?Effizienzchecks“ die Chance, Effizienzpotenziale zu identifizieren. Diese Checks beinhalten einen Beratungsansatz, bei dem technische Fragen und betriebliche Abl?ufe geprüft werden, um den Verbrauch von Rohmaterialien, Energie und Wasser zu reduzieren. Dabei ist es wichtig, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konstruktiv einzubinden. Im Ergebnis werden meist Effizienzpotenziale gefunden, die den beteiligten Betrieben direkte wirtschaftliche Vorteile bringen und ihre Wettbewerbsf?higkeit langfristig erh?hen. Zu diesen Effizienzchecks z?hlen der PIUS-Check der Effizienzagentur NRW, der Selbstcheck Materialeffizienz der Deutschen Materialeffizienzagentur und der EffCheck des Effizienznetzes Rheinland-Pfalz.
Auch das Bundesumweltministerium (⁠BMUB⁠) unterstützt über das Zentrum Ressourceneffizienz des Vereins der deutschen Ingenieure (VDI ZRE) Effizienzchecks. Das VDI ZRE nennt sie Ressourcenchecks. BMUB und VDI ZRE bieten zudem mehrt?gige Schulungen zur Qualifizierung von Beraterinnen und Beratern auf dem Gebiet der betrieblichen Ressourceneffizienz an.
Und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (⁠BMWi⁠) f?rdert Beratungen von Unternehmen zur Steigerung der Rohstoff- und Materialeffizienz im Rahmen der Richtlinie ?BMWi Innovationsgutscheine – (go-Inno)“.

Das Umweltinnovationsprogramm (⁠UIP⁠)

Das Bundesumweltministerium geht seit 1979 mit dem Umweltinnovationsprogramm (UIP) einen Schritt weiter. Das UIP unterstützt vor allem kleine und mittlere Unternehmen? beim erstmaligen Einsatz innovativer und umweltentlastender Technik. Das UIP ist somit ein Bindeglied zwischen der Erforschung und Entwicklung von Umwelttechnik sowie ihrer Marktdurchdringung. Das Ziel ist, den Stand der Technik schrittweise deutlich zu verbessern. Das ⁠BMU⁠ startete 2013 den neuen F?rderschwerpunkt ?Materialeffizienz in der Produktion“ im UIP. Mit ihm werden innovative Projekte mit Demonstrationscharakter, die materialeffizientere Produktionsprozesse umsetzen, materialintensive Herstellungsverfahren ersetzen oder Rest- und Abfallstoffe als Sekund?rrohstoffe einsetzen, mit bis zu 20 Millionen Euro gef?rdert. Das Umweltbundesamt betreut den neuen F?rderschwerpunkt fachlich, die ⁠KfW⁠ Bankengruppe übernimmt die administrative und finanzielle Abwicklung.

Weitere F?rderprogramme

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) bietet weitere F?rderprogramme an:

  • Das Programm ?go-effizient“ richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit dem Ziel, Einsparpotenziale aufzudecken und zu bewerten.
  • Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) vergibt im Rahmen des ?Umwelt- und Energieeffizienzprogramm“ (ERP) Kredite an Unternehmen, die im Umweltschutz oder Energieeffizienz investieren.??

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) wiederum f?rdert den effizienten Ressourceneinsatz durch die Forschungsprogramme ?Forschung für nachhaltige Entwicklung“ (FONA) und ?Werkstoffinnovationen für Industrie und Gesellschaft“ (WING). Hervorzuheben ist etwa das FONA-Aktionsfeld ?Nachhaltiges Wirtschaften und Ressourcen“. Zwei weitere BMBF-F?rderma?nahmen unterstützten Verbundprojekte zwischen Industrie und Wissenschaft, die Effizienzsprünge in der Ressourcennutzung zum Ziel haben. Es sind:

Hinzu kommt die BMBF-F?rderma?nahme ?KMU innovativ: Ressourcen und Energieeffizienz“. Viele der bisherigen Ergebnisse flie?en in den neuen Forschungsschwerpunkt ?Wirtschaftsstrategische Rohstoffe für den Hightech-Standort Deutschland“ ein. Dieser setzt einen Fokus auf die Erh?hung des heimischen Angebots an wirtschaftsstrategischen Rohstoffen.