Gef?hrliche Abf?lle

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Asbest gilt als gef?hrlicher Abfall
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Der Begriff ?Gef?hrlicher Abfall“ beschreibt verschiedene Abfallarten mit festgelegten Gef?hrlichkeitsmerkmalen. Sie stellen eine Gefahr für die Gesundheit und/oder die Umwelt dar. Für gef?hrliche Abf?lle existieren spezielle Entsorgungswege und -verfahren. Diese gew?hrleisten eine sichere und umweltvertr?gliche Zerst?rung der enthaltenen Schadstoffe.

Bestimmung, Aufkommen und Verbleib

Im allgemeinen Sprachgebrauch wird auch der Begriff ?Sonderabfall” für verschiedene Abfallarten mit gef?hrlichen Eigenschaften genutzt, ohne dass eine klare rechtliche Definition existiert.

Bestimmung gef?hrlicher Abfallarten

Die Einstufung von Abf?llen nach ihrer Gef?hrlichkeit ist ein zentrales Element der Abfallwirtschaft. Sie hat unter anderem Auswirkungen auf die Nachweisführung und die Behandlung von Abf?llen. Ma?gebend für die Bezeichnungen und die Einstufung von Abf?llen in der Europ?ischen Union ist das Europ?ische Abfallverzeichnis (EAV), welches in Deutschland mit der Abfallverzeichnisverordnung? (AVV) ins nationale Recht überführt wurde. Alle Abfallarten, die im EAV als gef?hrlich eingestuft sind, werden durch einen Stern (*) hinter der Abfallschlüsselnummer gekennzeichnet. Neben den generell gef?hrlichen oder nicht gef?hrlichen Abf?llen enth?lt das EAV so genannte ?Spiegeleintr?ge”. Diese betreffen Abfallstr?me, bei denen von Fall zu Fall eine Einstufung abh?ngig vom Gehalt gef?hrlicher Inhaltsstoffe oder Eigenschaften zu erfolgen hat. Anhang III der Richtlinie 2008/98/EG (Abfallrahmenrichtlinie) definiert 15 Gef?hrlichkeitskriterien (HP-Kriterien). Mit ihnen kann die Gef?hrlichkeit von Abf?llen, die zu Spiegeleintr?gen geh?ren, bestimmt werden. Für bestimmte Gef?hrlichkeitskriterien führt Anhang III Richtlinie 2008/98/EG- Grenzkonzentrationen der Gef?hrlichkeitsmerkmale auf.
Die aufgeführten Grenzkonzentrationen stützen sich auf chemikalienrechtliche Regelungen (Verordnung Nr. 1272/2008/EG über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen) auch kurz ⁠CLP⁠-Verordnung genannt.

Umgang mit gef?hrlichen Abf?llen

Die Vermeidung und die Bewirtschaftung von Abf?llen unterliegen nach Paragraf 47 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) der überwachung durch die zust?ndige L?nderbeh?rde. In den L?ndern, in denen eine Andienungs- und überlassungspflicht für gef?hrliche Abf?lle besteht, muss der Abfall erzeugende Betrieb seine Beh?rde über Art, Menge und Zusammensetzung des Abfalls und über die vorgesehene Entsorgungsanlage informieren. Die Beh?rde weist den Abfall dann einer geeigneten Anlage zu. Je nach Abfallart k?nnen ganz unterschiedliche Entsorgungsverfahren zum Einsatz kommen oder es sind besondere Regelungen oder Rechtsvorschriften zu beachten, beispielsweise bei der Entsorgung von Asbest, von persistenten organischen Schadstoffen (POPs) wie PCBs oder von quecksilberhaltigen Abf?llen.

POP⁠-Abfall-überwachungsverordnung

Seit 2017 die ?Verordnung über die überwachung von nicht gef?hrlichen Abf?llen mit persistenten organischen Schadstoffen und zur ?nderung der Abfallverzeichnis-Verordnung“ in Kraft getreten ist, müssen Abf?lle, welche einen in der EU POP-Verordnung Anhang IV enthaltenen Stoff enthalten oder durch diesen verunreinigt sind und den dort angegebenen Grenzwert erreichen oder überschreiten sowie unter der Abfallverzeichnis-Verordnung als nicht gef?hrlicher Abfall gelten, getrennt von anderen Abf?llen gesammelt und bef?rdert werden. Eine Vermischung ist nur zul?ssig, sofern sichergestellt wird, dass das gesamte entstehende Gemisch laut Kreislaufwirtschaftsgesetzt ordnungsgem?? und schadlos verwertet oder beseitigt wird. POP-haltige Abf?lle die unzul?ssig vermischt worden sind, sind zu trennen und einer schadlosen Verwertung oder Beseitigung zuzuführen, wenn die Trennung technisch m?glich und wirtschaftlich zumutbar ist (Bundesrat 2017).


Die Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise

Die Verordnung über Verwertungs- und Beseitigungsnachweise (in der jeweils geltenden Fassung) regelt im Kern die formalisierte überwachung der Entsorgung gef?hrlicher Abf?lle. Dies geschieht mittels der sogenannten Entsorgungsnachweise, Begleitscheine und übernahmescheine. Mit dem Entsorgungsnachweis wird – unter Beteiligung des Abfallerzeugers, des Abfallentsorgers und der zust?ndigen Beh?rde – die Umweltvertr?glichkeit eines vorgesehenen Entsorgungsweges vorab geprüft (Vorabkontrolle). Durch Begleit- und übernahmescheine wird in einem ?Quittierungsverfahren“ nachvollziehbar dokumentiert, ob der vorab geprüfte Entsorgungsweg für jeden einzelnen Abfalltransport eingehalten wurde (Verbleibskontrolle). Erfolgt die Entsorgung der Abf?lle durch ein nach der Entsorgungsfachbetriebeverordnung zertifiziertes Unternehmen, entf?llt die Einzelfallprüfung durch die zust?ndigen Beh?rden. Das gesamte Nachweisverfahren wird elektronisch abgewickelt. Für Abfallkleinmengen sieht die Verordnung bei der Nachweisführung ebenfalls vereinfachte Regelungen vor. Abf?lle aus privaten Haushalten unterliegen nicht den Nachweispflichten.


Aufkommen und Verbleib gef?hrlicher Abf?lle

Für die statistische Erhebung der gef?hrlichen Abf?lle werden die Begleitscheine des Nachweisverfahrens ausgewertet. Auskunftspflichtig gegenüber den Statistischen ?mtern sind die zust?ndigen Beh?rden. Nicht erfasst werden die innerbetrieblich entsorgten Abfallmengen sowie die grenzüberschreitenden Verbringungen (Importe und Exporte nach/aus Deutschland) die gesondert statistisch erfasst werden. Statistische Daten zu gef?hrlichen Abf?llen finden Sie unter Abfallstatistik.

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Merkmale und Grenzwerte