Grenzüberschreitende Abfallverbringung

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Ein komplexes Regelsystem verhindert, dass Abfall einfach ins Ausland auf eine Deponie gebracht wird
Quelle: CC Vision

Noch Mitte der 1970er-Jahre wurden gef?hrliche Abf?lle illegal im In- und Ausland entsorgt. Dieser Giftmüllskandal führte weltweit zu dem Wunsch, die grenzüberschreitenden Abfallverbringungen in geordnete Bahnen zu lenken oder ganz zu unterbinden. Ergebnis des langj?hrigen politischen Prozesses ist ein komplexes Regelsystem aus internationalen, europ?ischen und nationalen Vorschriften.

Abfallverbringungsrecht

Das in Deutschland geltende Abfallverbringungsrecht basiert auf der europ?ischen Verordnung über die Verbringung von Abf?llen (VVA). Diese baut wiederum auf dem Basler übereinkommen und dem ⁠OECD⁠-Ratsbeschluss auf. Das Basler übereinkommen wurde mit dem Ziel erarbeitet, die Ausfuhr gef?hrlicher Abf?lle in Entwicklungsl?nder einzuschr?nken. Parallel zum Basler übereinkommen wurde für die OECD-Staaten mit dem OECD-Ratsbeschluss ein System für die Notifizierung, Identifizierung und Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abf?llen zur Verwertung geschaffen.?

Erg?nzt werden diese Vorschriften durch das Abfallverbringungsgesetz (AbfVerbrG). Es beinhaltet die notwendigen rechtlichen Regelungen unter anderem zur Umsetzung des Basler übereinkommens in Deutschland. Gleichzeitig enth?lt es notwendige Erg?nzungen zur VVA, beispielsweise erg?nzende Regelungen zu Wiedereinfuhrpflichten, zur Sicherheitsleistung, zur Zuweisung von Beh?rdenzust?ndigkeiten (Genehmigungsbeh?rden für Export und Import in den Bundesl?ndern und für den Transit das Umweltbundesamt), zum Datenaustausch sowie zu Bu?geldvorschriften. Weitere Informationen zu rechtlichen Grundlagen.

Die Anlaufstelle Basler übereinkommen im ⁠UBA⁠ ist Genehmigungsbeh?rde für die Verbringung von Abf?llen durch Deutschland. Sie erstellt eine Statistik über die grenzüberschreitend verbrachten Abf?lle und gibt praktische Hilfestellungen für die grenzüberschreitende Abfallverbringung.