Anlaufstelle Basler übereinkommen

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Transport vom Müll im Müllauto
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Die Anlaufstelle Basler übereinkommen im UBA wurde auf Grundlage des Abfallverbringungsgesetzes eingerichtet. Sie hat insbesondere die Aufgabe, über die Abfallverbringung durch Deutschland zu entscheiden (Erteilung von Transitgenehmigungen), sowie Informationsanfragen zu beantworten und Beh?rden und die Wirtschaft zu beraten.

Inhaltsverzeichnis

 

Die Aufgaben der Anlaufstelle Basler übereinkommen

Die Anlaufstelle erteilt allgemeine Auskünfte und vertritt ihre fachliche Auffassung zu Fragen der grenzüberschreitenden Abfallverbringung. Sie ist ferner Kontaktstelle für andere Anlaufstellen, das Sekretariat des Basler übereinkommens und der EU-Kommission. Sie arbeitet eng mit den für Abfallexport und -import zust?ndigen Landesbeh?rden zusammen. So wird ein Daten- und Informationsaustausch zwischen der Anlaufstelle und den Bundesl?ndern und den internationalen Gremien unmittelbar und ohne Zeitverz?gerung gew?hrleistet. Sie hat darüber hinaus die Aufgabe, die j?hrliche Statistik über die verbrachten Abfallmengen zu erstellen.

 

Praxishilfen

Als Hilfestellung für das Ausfüllen der Notifizierungs- und Begleitformulare hat die EU eine Ausfüllanleitung erlassen. Im Zusammenhang mit der grenzüberschreitenden Verbringung von ?Grünen Abf?llen” und dem Formular ?Versandinformationen” (Anhang VII Formular) haben sich zahlreiche Fragen ergeben, die das Umweltbundesamt in einem FAQ-Dokument (FAQ-Liste) zusammengestellt hat.

Um die Einstufung der Abf?lle in die Anh?nge der VVA zu erleichtern, sind die Anh?nge III, IIIA, IIIB und IV vom Umweltbundesamt in einer konsolidierten Abfallliste zusammengefügt worden. Ferner wurde eine Referenzliste – Zuordnung ⁠OECD⁠-Code und Zollcodex zu konsolidierter Abfallliste.

Einen tieferen Einblick und weitere Hinweise zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung gew?hren ein Artikel von Dr. Joachim Wuttke, die von der Bund/L?nder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) herausgegebene Vollzugshilfe sowie weitere Beitr?ge zur Abfallverbringungsverordnung.

 

Veranstaltungen der Anlaufstelle Basler übereinkommen

Die Anlaufstelle Basler übereinkommen führt regelm??ig Sitzungen mit den Vollzugsbeh?rden der Bundesl?nder durch, in denen Vollzugsprobleme diskutiert werden. Zu besonderen Anl?ssen oder zu thematischen Schwerpunkten werden Kolloquien oder Workshops durchgeführt.

20 Jahre Anlaufstelle Basler übereinkommen

Zum Anlass des 20-j?hrigen Jubil?ums der Anlaufstelle Basler übereinkommen wurde im Herbst 2014 ein Kolloquiums durchgeführt.