Informationen zur Abfallverbringung in der COVID-19 Krise

COVID-19 hat auch Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Verbringung von Abf?llen. So erreichen uns immer wieder Fragen zum Grenzverkehr mit Abf?llen und auch zum Umgang mit den Transportpapieren. Teilweise gab es den Wunsch nach einheitlichen Regelungen – in Deutschland und in der EU.

Diese sind aber schwer zu erfüllen – insbesondere auch, da die Bedingungen in den einzelnen Beh?rden, Bundesl?ndern und EU-Staaten sehr unterschiedlich sind. Zugleich k?nnen sich die Regelungen angesichts der zeitlichen Entwicklung der Pandemie regional bzw. l?nderbezogen sehr schnell ?ndern und erfordern unter Umst?nden kurzfristig umzusetzende Ma?nahmen. Somit haben wir uns entschieden, hinsichtlich der Regelungen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung die Informationen der jeweiligen Beh?rden und Institutionen zusammenzustellen und für alle transparent zu machen. Dies soll es erm?glichen, einen schnellen überblick zu aktuellen Anforderungen, Richtlinien und Informationen in der EU, in Deutschland und im Zust?ndigkeitsbereich der einzelnen Regionalbeh?rden zu erhalten.

Die Informationen werden regelm??ig von uns aktualisiert. Wir stehen dazu im Kontakt mit den zust?ndigen Beh?rden.

Zugleich leitet sich aus den hier gesammelten Informationen keine Rechtsverbindlichkeit ab. Sie dienen der Information und Orientierung. Soweit m?glich sind Links angegeben.

Einige Informationen, z.B. die der Europ?ischen Kommission, liegen zum gegenw?rtigen Zeitpunkt ausschlie?lich in Englisch vor.

Informationen der Europ?ischen Kommission:

Informationen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung w?hrend der COVID-19 Krise auf der Internetseite der Kommission: https://ec.europa.eu/environment/waste/shipments/index.htm unter ?COVID19 - waste shipment – specific information from competent authorities in Member States“.? Bezüglich DEU wird auf die Webseite des ⁠UBA⁠ verwiesen.

Leitfaden zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung in der Corona-Krise: https://ec.europa.eu/environment/waste/shipments/pdf/waste_shipment_and_....?

Liste der nationalen Ma?nahmen hinsichtlich m?glicher Restriktionen an den Grenzen von EU Mitgliedsstaaten: https://ec.europa.eu/transport/coronavirus-response_en

Kommunikation der EU Kommission zu sog. ?Grünen Korridore” (engl. green lanes) für Abfalltransporte: https://ec.europa.eu/transport/sites/transport/files/legislation/2020-03... );

Leitlinien zu Ma?nahmen der Grenzsicherung vor dem Hintergrund des Gesundheitsschutzes und der Grundversorgung mit essentiellen Waren und Dienstleistungen: https://ec.europa.eu/home-affairs/sites/homeaffairs/files/what-we-do/pol...?

Informationen für Deutschland

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/kontrollen-an-...

Informationen der zust?ndigen Beh?rden auf regionaler Ebene

Bezirksregierung Arnsberg (NRW): https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de/themen/g/grenzueberschreitende_verbri...

Bayern: https://www.abfallratgeber.bayern.de/gewerbe/abfallimport_abfallexport/i...

Hamburg: https://www.hamburg.de/abfallverbringung/13771270/abfallverbringung-covi...

Bezirksregierung Münster (NRW): https://www.bezreg-muenster.de/de/umwelt_und_natur/abfall/index.html

Bezirksregierung Detmold (NRW):?https://www.bezreg-detmold.nrw.de/

Niedersachsen: https://www.ngsmbh.de/notifizierung/index.html? und https://www.ngsmbh.de/aktuell/index.html

Regierung Oberpfalz (Bayern): https://www.regierung.oberpfalz.bayern.de/

SAA (Baden-Württemberg): http://www.saa.de/

Sachsen-Anhalt: https://lvwa.sachsen-anhalt.de/das-lvwa/landwirtschaft-umwelt/kreislauf-und-abfallwirtschaft-bodenschutz/abfallrechtliche-nachweisverfahren/

Sachsen: https://www.lds.sachsen.de/bekanntmachung/?ID=16294&art_param=604

SAM (Rheinland-Pfalz): https://www.sam-rlp.de/service/neueste-meldungen/?

Eine übersicht, wie die einzelnen Beh?rden aktuell (in der COVID – 19 Krise) dem Umgang mit Transportdokumenten und Notifizierungen gestalten, entnehmen Sie bitte der folgenden Tabelle:?Ergebnisse Abfrage-Bundesl?nder COVID19 (xlsx).

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 COVID-19