Notifizierungsverfahren

Altautos auf einem Schrottplatzzum Vergr??ern anklicken
Altautos vor der Zerlegung auf einem Altfahrzeug-Demontagebetrieb
Quelle: CC Vision

Die grenzüberschreitende Verbringung von Abf?llen, die nicht auf der "Grünen Liste" aufgeführt ist, unterliegt dem Notifizierungsverfahren. Dies gilt ebenfalls für Abf?lle, die genehmigungspflichtig sind.

Beim Notifizierungsverfahren müssen Abf?lle vor Beginn der Abfallverbringungen und für jeden Abfalltransport vorkontrolliert werden. Der Exporteur hat die geplante Verbringung von Abf?llen mittels Notifizierungsformular und Begleitformular sowie weiterer erforderlicher Unterlagen bei der in seinem Heimatland zust?ndigen Beh?rde zu beantragen. Hilfestellung zum Ausfüllen der Formulare enth?lt eine Ausfüllanleitung, die auch Vorgaben für die Rahmengr??e der Formulare macht. In Deutschland wird der Fomularsatz von den zust?ndigen Beh?rden herausgegeben, oder von lizensierten Druckereien, Entsorgern sowie Softwareherstellern erstellt (DE gefolgt von der vierstelligen Lizenznummer und der darauf folgenden sechsstelligen Notifizierungsnummer).

Grenzüberschreitende Abfallverbringungen sind nur dann zul?ssig, wenn vorher die zust?ndigen Beh?rden am Versandort (Exportstaat) und am Bestimmungsort (Importstaat) schriftlich zugestimmt haben. Für die Durchfuhr zust?ndige Beh?rden (Transitstaaten) müssen zumindest stillschweigend zugestimmt haben. Die Zustimmungen aller Beh?rden müssen gesammelt vorliegen.

Die Zustimmung ist ein Jahr gültig. Bei Verwertungsanlagen mit Vorabzustimmung kann diese Frist auf bis zu drei Jahre verl?ngert werden. Für Ausnahmen von der Notifizierungspflicht von Abf?llen gelten die Ausführungen zu den Informationspflichten. Von der Bund-L?nder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) ist eine Vollzugshilfe zur VVA herausgegeben worden.

Genehmigungsbeh?rden

über den Im- und Export von notifizierungspflichtigen Abf?llen in Deutschland entscheiden gem?? Paragraf 14 Abfallverbringungsgesetz die Bundesl?nder. Im Fall der Ausfuhr ist die Beh?rde zust?ndig, in deren Bereich die Bef?rderung des Abfalls beginnt. Bei der Einfuhr ist entscheidend, wo der Abfall erstmalig behandelt, gelagert oder abgelagert werden soll. Die Bundesl?nder bestimmen die Genehmigungsbeh?rden, die eine abfallrechtliche Prüfung von Im- und Exportantr?gen zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung vornehmen. Für die Durchfuhr durch Deutschland ist das Umweltbundesamt zust?ndig.

Um Fragen zur Verfahrensweise oder zu erforderlichen Unterlagen für vorgesehene Verbringungen zu kl?ren, ist eine vorherige Kontaktaufnahme mit der zust?ndigen Beh?rde empfehlenswert. Informationen über die Anlaufstellen und Genehmigungsbeh?rden anderer Staaten erhalten Sie über das Sekretariat des Basler übereinkommens.

Verst?ndnis des Begriffs ?Transit“ im Bereich der Seeschifffahrt

Im Bereich der Seeschifffahrt besteht aus Sicht des Umweltbundesamtes für den Transit durch Deutschland dann Notifizierungspflicht, wenn ein deutscher Hafen angelaufen und/oder der Nord-Ostsee-Kanal durchfahren wird. Das Umweltbundesamt verlangt keine Notifizierung bei blo?er Durchfuhr durch das Küstenmeer und/oder die Ausschlie?liche Wirtschaftsszone.