BattG-Melderegister

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BattG-Melderegister

Angaben der Hersteller, die zur Ver?ffentlichung vorgesehen sind, bleiben bis zum 31.12.2021 im Register des UBA einsehbar.

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FAQ

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Im BattG-Melderegister zeigen Hersteller (Produzenten, Importeure etc.) von Batterien elektronisch ihre Marktteilnahme an. Die Ger?tebatteriehersteller hinterlegen unter anderem das Rücknahmesystem, an dem sie beteiligt sind. Die Fahrzeug- und Industriebatteriehersteller geben an, welche zumutbare und kostenfreie Rückgabem?glichkeit für Vertreiber und Behandlungseinrichtungen eingerichtet wurde.

09.11.2020: Wichtige Information für Hersteller von Batterien

Neuerungen im Bereich der Anzeigepflichten ab 01.01.2021 aufgrund gesetzlicher ?nderungen

Wenn am 01.01.2021 das ge?nderte Batteriegesetz in Kraft tritt, haben Hersteller von Ger?te-, Fahrzeug und Industriebatterien diverse ?nderungen im Bereich der Anzeigepflichten der Hersteller gem?? § 4 Batteriegesetz zu beachten. Batteriehersteller müssen sich ab diesem Zeitpunkt, bevor sie Batterien in Verkehr bringen, mit der Marke und der jeweiligen Batterieart registrieren lassen. Diese Registrierungspflicht ersetzt die bisherige Anzeigepflicht im BattG-Melderegister des Umweltbundesamtes (⁠UBA⁠). Die neuen Aufgaben, die im Zusammenhang mit der Herstellerregistrierung stehen, übernimmt die stiftung elektro-altger?te register (stiftung ear).

übergangsfristen

Für Hersteller, die das Inverkehrbringen von Batterien bereits im BattG-Melderegister des UBA angezeigt haben, hat der Gesetzgeber eine übergangsfrist von einem Jahr geschaffen. Demnach haben Hersteller, die sich bis zum 31.12.2020 im UBA-BattG-Melderegister erfolgreich angezeigt haben, bis sp?testens 01.01.2022 Zeit, sich von der stiftung ear registrieren zu lassen.

Sofern sich jedoch ?nderungen bei bereits angezeigten Herstellern ergeben, sind diese ab 01.01.2021 nicht mehr dem UBA, sondern unverzüglich der stiftung ear mitzuteilen (bspw. ?nderungen zur Herstelleranschrift, ?nderungen zur Rücknahmel?sung). Die Pflicht zur Registrierung gilt demnach bei ?nderungen umgehend. Daher entf?llt ab 01.01.2021 die M?glichkeit, Markteintritte sowie ?nderungen im BattG-Melderegister des UBA anzuzeigen.

Ausschlie?lich ein beabsichtigter Marktaustritt bereits angezeigter Hersteller ist weiterhin bis zum 31.12.2021 im BattG-Melderegister anzugeben. Die Angaben der Hersteller, die zur Ver?ffentlichung vorgesehen sind, bleiben wie bisher im Datenbrowser des UBA-BattG-Melderegister ??ffentliche Suche“ bis zum 31.12.2021 einsehbar.

25.04.2016: BattG-Melderegister mit funktionalen Erweiterungen und neuem Layout seit 17.03.2016 erfolgreich in Betrieb

Seit Inkrafttreten des Batteriegesetzes im Jahr 2009 sind Hersteller von Batterien unter anderem verpflichtet, spezifische Angaben elektronisch an das UBA zu übermitteln. Neben der Anschrift und den Marken des Herstellers sind auch Informationen zur Wahrnehmung der Entsorgungsverantwortung für Altbatterien mitzuteilen.

Um dieser Pflicht m?glichst unkompliziert und effizient nachkommen zu k?nnen, stellt das Umweltbundesamt (UBA) das BattG-Melderegister zur Verfügung. Hersteller von Batterien richten sich zun?chst einen Benutzerzugang ein. Mit ihren pers?nlichen Zugangsdaten erhalten sie anschlie?end Zugriff auf ein elektronisches Formular. In den einzelnen Eingabefeldern k?nnen die Hersteller ihre Angaben und Erkl?rungen hinterlegen. Nach dem elektronischen Versenden der Daten ist der Anzeigevorgang abgeschlossen. Das UBA best?tigt den Zugang per E-Mail. Ein Teil der Angaben ist zur Ver?ffentlichung vorgesehen: über die Schaltfl?che "Einsicht in das Melderegister" k?nnen diese ohne Zugangsdaten eingesehen werden. Die Nutzung des BattG-Melderegisters ist kostenfrei.

Seit dem 17.03.2016 steht eine neue optimierte Version des BattG-Melderegisters zur Verfügung. Ziel war es, die Oberfl?che des BattG-Melderegisters so übersichtlich und selbsterkl?rend wie m?glich zu gestalten. Auch das bew?hrte und bekannte Muster des Anzeigevorgangs sollte erhalten bleiben. Im Ergebnis profitieren die Nutzer von optimierten Formularseiten nebst Online-Hilfen, einer deutlichen Performancesteigerung, erh?hten Sicherheitsstandards und einer insgesamt vereinfachten Handhabbarkeit des Registers. Die Adresse hat sich nicht ge?ndert – die Startseite ist hier erreichbar.

Weitere Informationen
Mehr als 5.500 Hersteller geben aktuell an, am Markt t?tig zu sein.

Von den 5.500 aktiven Herstellern im BattG-Melderegister sind ca. 82 Prozent Ger?tebatteriehersteller, 13 Prozent Industriebatteriehersteller und sechs Prozent Fahrzeugbatteriehersteller.

Die Ger?tebatteriehersteller erfüllen ihre Rücknahme- und Entsorgungspflichten durch Beteiligung an einem der fünf derzeit eingerichteten Rücknahmesysteme für Ger?te-Altbatterien: GRS Batterien, CCR REBAT, ?coRecell, ECOBAT und DS Entsorgungs- und Dienstleistungs- GmbH.?Die Hersteller von Fahrzeug- und Industriebatterien müssen hingegen den Vertreibern und Behandlungseinrichtungen eine zumutbare und kostenfreie M?glichkeit für die zurückgenommenen beziehungsweise angefallenen Altbatterien anbieten und diese entsprechend den Vorgaben des § 14 BattG verwerten.

12.01.2016: Anwendungshilfen für die Berichterstattung nach der EU-Verordnung zur Effizienz von Recyclingverfahren für Altbatterien und Altakkumulatoren (EU) Nr. 493/2012

Entsprechend der Verordnung (EU) 493/2012 sind die Recyclingbetriebe von Altbatterien und Altakkumulatoren der zust?ndigen Beh?rde gegenüber zur j?hrlichen Berichterstattung verpflichtet. Zust?ndige Beh?rde im Sinne von Artikel 3 Absatz 4 der Verordnung ist in Deutschland das Umweltbundesamt. Zur Unterstützung stellen wir unverbindliche elektronische Berichtsformulare zur Verfügung. Diese basieren auf den Anh?ngen IV (Blei-S?ure-Batterien), V (Nickel-Cadmium-Batterien) oder VI (sonstige Batterien) der Verordnung. Die ausgefüllten Formulare senden Sie bitte an das für diese Zwecke eingerichtete E-Mail-Postfach batteriegesetz [at] uba [dot] de. Bei offenen Fragen zur Berichterstattung k?nnen Sie sich gern an den auf den Titelseiten der Formulare genannten Ansprechpartner wenden. Die j?hrlichen Meldungen sind sp?testens vier Monate nach Ablauf eines Kalenderjahres an das UBA zu übermitteln – für das Kalenderjahr 2015 zum Beispiel übermitteln die Recyclingbetriebe ihre Jahresberichte sp?testens am 30. April 2016.

Unverbindliche Formulare für die Berichterstattung zum Herunterladen entsprechend der Verordnung (EU) Nr. 493/2012:

Meldung der Recyclingeffizienzen - Anhang IV - (Blei-S?ure-Batterien)
Meldung der Recyclingeffizienzen - Anhang V - (Nickel-Cadmium-Batterien)
Meldung der Recyclingeffizienzen - Anhang VI - (sonstige Batterien)
Anlage A - Beschreibung des gesamten Batterie-Recyclingverfahrens
Anlage B - Beschreibung des einzelnen Verfahrensschritts

Am 01.12.2009 startete das BattG-Melderegister. Nachfolgend finden Sie unsere aktuellen Informationen, die seit Inkrafttreten des Batteriegesetzes (BattG) und Start des BattG-Melderegisters ver?ffentlicht wurden.

20.11.2013: 5.000 Hersteller haben sich im BattG-Melderegister registriert - Recycling von Batterien liefert j?hrlich tausende Tonnen an Metallen

Wer verbrauchte Batterien und Akkus vom Restmüll getrennt entsorgt – zum Beispiel in die Sammelboxen der Super- oder Baum?rkte – schont die Umwelt in mehrfacher Hinsicht. So werden in Deutschland j?hrlich mehrere 1.000 Tonnen an wertvollen Metallen wiedergewonnen. Gleichzeitig k?nnen die Schwermetalle, die in Batterien und Akkus teilweise enthalten sind, nicht in die Umwelt gelangen. In Deutschland sind die Hersteller von Batterien (Produzenten, Importeure etc.) verantwortlich für die Rücknahme sowie das Recycling verbrauchter Batterien und Akkus. Deshalb muss jeder Hersteller seine Marktteilnahme im Melderegister für Batteriehersteller anzeigen und mitteilen, wie er seiner Entsorgungsverantwortung nachkommt. Verantwortlich für das Melderegister ist das Umweltbundesamt (UBA). Der Pr?sident des UBA, Jochen Flasbarth: ?Seit vier Jahren betreibt das Umweltbundesamt das BattG-Melderegister, mit dem sicher gestellt werden soll, dass die Hersteller von Batterien ihre abfallwirtschaftliche Produktverantwortung erfüllen.“ Inzwischen hat der 5.000ste Hersteller seine Marktteilnahme im Melderegister erkl?rt.

12.10.2012: Prozesse überzeugend konzipiert: Vollzug gut aufgestellt

Im Rahmen einer UBA-internen Prozessanalyse (Vollzugskritik) wurde der Vollzug des Batteriegesetzes – seit Dezember 2009 führt das UBA das BattG-Melderegister – erstmalig evaluiert. Die externe Unternehmensberatung, welche die Begutachtung Anfang des zweiten Quartals 2012 abschloss, kommt zu dem Ergebnis, dass die Prozesse überzeugend konzipiert sind. Der Vollzug ist in seinen Abl?ufen insgesamt gut aufgestellt. Die Gutachter empfehlen unter anderem, dass die Erfahrungen der Prozessetablierung bei der Einführung von Vollzugsprozessen im UBA genutzt werden.

25.04.2012: ?nderung des Batteriegesetzes zum 01. Juni 2012

Am 29. Februar 2012 wurde das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts im Bundesgesetzblatt verkündet. Artikel 4 des Gesetzes enth?lt ?nderungen des Batteriegesetzes (Bundesgesetzblatt Jahrgang 2012 Teil I Nr. 10, S. 247 ff.). Im Rahmen dieser Novellierung wurde unter anderem der Definition des Begriffs ?Inverkehrbringen“ (§ 2 Abs. 16 BattG) ein neuer Satz 4 hinzugefügt. Nachfolgend finden Sie die Definition mit dem angefügten Satz 4: ?Inverkehrbringen“ ist die entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe an Dritte mit dem Ziel des Vertriebs, des Verbrauchs oder der Verwendung. Die gewerbsm??ige Einfuhr in den Geltungsbereich dieses Gesetzes gilt als Inverkehrbringen. Dies gilt nicht für Batterien, die nachweislich aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes wieder ausgeführt werden. Die Abgabe von unter der Marke oder nach den speziellen Anforderungen eines Auftraggebers gefertigten und zum Weitervertrieb bestimmten Batterien an den Auftraggeber gilt nicht als Inverkehrbringen im Sinne von Satz 1. Das Gesetz zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts trat mit seinen wesentlichen Bestimmungen inkl. der ?nderungen des Batteriegesetzes am 01.06.2012 in Kraft.

02.03.2010: Das BattG-Melderegister des UBA

Seit dem 01.12.2009 ist das Batteriegesetz (BattG) in Kraft und l?st die bisherige Batterieverordnung ab. Das vom Gesetzgeber vorgesehene BattG-Melderegister ist seit dem 01.12.2009 über die UBA-Internetseite zu erreichen. Ziel des BattG-Melderegisters ist, die Wahrnehmung der abfallwirtschaftlichen Produktverantwortung von Herstellern und Importeuren abzusichern. Hersteller im Sinne des Batteriegesetzes sind verpflichtet, ihre Marktteilnahme dem BattG-Melderegister anzuzeigen. Die Nutzung des Melderegisters ist gebührenfrei. Am 01.03.2010 traten die Bu?geldvorschriften in Kraft. Seit diesem Zeitpunkt stellt unter anderem das Inverkehrbringen von Batterien ohne vorherige Anzeige der Marktteilnahme im Batteriegesetz-Melderegister eine Ordnungswidrigkeit dar.

01.12.2009: Batteriegesetz

Am 30.06.2009 wurde das Batteriegesetz verkündet. Das Gesetz l?st die geltende Batterieverordnung ab und setzt die Vorgaben der europ?ischen Richtlinie 2006/66 EG um. Darin sind Anforderungen an die Produktverantwortung der Batteriehersteller und -vertreiber festgelegt. Zus?tzlich zu bereits bestehenden Beschr?nkungen wird auch der Einsatz von Cadmium bei der Batterie- und Akkumulatorenproduktion eingeschr?nkt. Bew?hrte Rücknahmestrukturen bleiben weitgehend bestehen. Kennzeichnungspflichten werden ge?ndert, Anzeige- und Mitteilungspflichten eingeführt und Sammelziele für Ger?te-Altbatterien verbindlich festgelegt.

Ziele des neuen Batteriegesetzes

Das neue Batteriegesetz richtet sich an Hersteller, Vertreiber, Endverbraucher und ?ffentlich-rechtliche Entsorgungstr?ger. Ziel dieses Gesetzes ist es, den Eintrag von Schadstoffen in Abf?llen durch Batterien zu verringern. Weitere Ziele sind die Steigerung der Sammelmenge und die Sicherstellung der Entsorgung alter Batterien in der Produktverantwortung der Batteriehersteller und des Handels. Dadurch sollen die durch Altbatterien insgesamt verursachten Umweltbelastungen auf ein Mindestma? reduziert werden.

Sammelziele des Batteriegesetzes

In der Bundesrepublik Deutschland wurden im Jahr 2006 nach Kenntnis der Bundesregierung rund 1,5 Milliarden Ger?tebatterien in Verkehr gebracht. Für die Rücknahme der Alt-Ger?tebatterien setzt das neue Batteriegesetz verbindliche Sammelziele fest. Das Gemeinsame Rücknahmesystem für Ger?te-Altbatterien (GRS) und die herstellereigenen Rücknahmesysteme für Ger?te-Altbatterien müssen bis 2012 eine Sammelquote von mindestens 35 Prozent und bis 2016 eine Sammelquote von mindestens 45 Prozent sicherstellen.

Logo BattG und UBA-Logo
Logo des Batteriemelderegisters
Quelle: Umweltbundesamt