Aktivit?ten des Bundes

Bodenschutz und Altlastenbearbeitung sind im BBodSchG und der BBodSchV vom Bund geregelt. Den Vollzug übertrug er auf die Bundesl?nder. Der Bund ist aber auch selbst Eigentümer von Liegenschaften mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten.

Liegenschaften im allgemeinen Grundverm?gen des Bundes

Der Bund ist einer der gr??ten Eigentümer von Liegenschaften. Wie bei jedem Eigentum sind damit Rechte und Pflichten verbunden. Das allgemeine Grundverm?gen des Bundes wurde von 1950 bis 2004 durch die Bundesverm?gensverwaltung verwaltet. Im Jahr 2005 ging diese Aufgabe auf die? Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) über.

Die BImA nimmt die ihr vom Bund übertragenen liegenschaftsbezogenen sowie sonstigen Aufgaben eigenverantwortlich wahr. Hierzu geh?rt insbesondere die Verwaltung von Liegenschaften, die von Dienststellen der Bundesverwaltung genutzt werden (Dienstliegenschaften). Die BImA entscheidet über die Durchführung von Ma?nahmen und stellt die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung. Gem?? der Ressortvereinbarung zwischen dem inzwischen zust?ndigen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (⁠BMU⁠) und dem Bundesministerium der Finanzen beteiligt sie die jeweils zust?ndige Bauverwaltung.

Zust?ndigkeit der Bauverwaltungen

Bauma?nahmen auf Bundesliegenschaften werden in der Zust?ndigkeit der Bauverwaltungen des Bundes und der L?nder (im Folgenden: Bauverwaltung) durchgeführt. Die Leitstelle des Bundes für Boden- und Grundwasserschutz beim Nieders?chsischen Landesamt für Bau und Liegenschaften?fungiert als Kompetenzzentrum. Sie kann insofern für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Bauverwaltung der L?nder, des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr sowie der ⁠BImA⁠ t?tig werden.

Zur Planung und Ausführung der Sanierung von sch?dlichen Bodenver?nderungen und Grundwasserverunreinigungen wurde eine Arbeitshilfe Boden- und Grundwasserschutz (AH BoGwS) entwickelt. Die AH BoGwS ist im Zust?ndigkeitsbereich von Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesministeriums der Verteidigung nach den Richtlinien für die Durchführung von Bauaufgaben des Bundes (RBBau) und den Baufachlichen Erg?nzungsbestimmungen zu den Vorl?ufigen Verwaltungsvorschriften zu § 44 Bundeshaushaltsordnung (ZBau) anzuwenden.

Ziel der AH BoGwS ist es, die Bearbeitung von kontaminationsverd?chtigen und kontaminierten Fl?chen von der Erfassung bis zur gegebenenfalls erforderlichen Sanierung gem?? den gesetzlichen Bestimmungen bundesweit einheitlich zu regeln. Dabei werden die Grunds?tze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit gem?? Bundeshaushaltsordnung sowie der ⁠Nachhaltigkeit⁠ beachtet.