?kologische Gro?projekte und Braunkohlesanierung

Gro?projektezum Vergr??ern anklicken
Lageplan Gro?projekte
Quelle: Frauenstein / Umweltbundesamt va_gp_map.pdf

Nach dem Einigungsvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik übernahm die Bundesrepublik das Verm?gen der DDR und haftet somit für deren Staatsschulden. Damit gingen auch die volkseigene Industrie und deren Altlasten auf die Bundesrepublik über. Die Bearbeitung dieser Altlasten erfolgt in gemeinsamen Sanierungsprogrammen von Bund und L?ndern.

?kologische Gro?projekte

Im Dezember 1992 verst?ndigten sich der Bund und die Treuhandanstalt (THA) mit den L?ndern Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen auf eine gemeinsame Finanzierung der Sanierung von Altlasten. Ziel war es, Altlasten als Investitionshemmnisse zu beseitigen sowie Arbeitspl?tze zu erhalten und zu schaffen. Dazu wurde das Verwaltungsabkommen über die Regelung der Finanzierung der ?kologischen Altlasten (VA-Altlastenfinanzierung) geschlossen.

Grundlage für Ma?nahmen und deren Finanzierung durch Bund und L?nder bilden die Verpflichtungen der THA / Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BvS, Nachfolgeorganisation der THA) / Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (⁠BImA⁠, Abwicklerin der BvS) gegenüber den Investoren gem?? den Altlastenklauseln der jeweiligen Privatisierungsvertr?ge.

Die zust?ndigen Landesbeh?rden stellten Investoren auf Antrag von der Verantwortung und den Kosten für alle Umweltsch?den, die vor dem 1.?Juli 1990 entstanden, frei. Grundlage hierfür waren das Umweltrahmengesetz und das Hemmnisbeseitigungsgesetz.

Bund und L?nder einigten sich auf 21 ?kologische Gro?projekte, die nach wirtschafts- und umweltpolitischen Kriterien festgelegt wurden. Dazu geh?rten sowohl regional bedeutsame Einzelunternehmen der Gro?industrie, Kalibergbauunternehmen und Werftenstandorte als auch gro?r?umige Industrieregionen mit einer Vielzahl von Einzelunternehmen. Die fachliche Bearbeitung erfolgt in gro?projektbezogenen Arbeitskreisen, in denen neben der?Gesellschaft zur Entwicklung und Sanierung von Altstandorten mbH?(GESA,Gesch?ftsbesorgerin der BImA) und den Umweltbeh?rden der L?nder auch das Umweltbundesamt vertreten ist. Für den Beschluss von Ma?nahmen bedarf es des Einvernehmens von Bund und Land.

Für ?kologische Gro?projekte wurden von 1993 bis 2015 Bundesmittel in H?he von mehr als 2,7 Milliarden Euro zur Refinanzierung von Gefahrenabwehrma?nahmen, Rückbauma?nahmen und kontaminationsbedingtem Mehraufwand zur Verfügung gestellt. Der Bundesanteil für Gro?projekte betr?gt 75 Prozent, der Landesanteil 25 Prozent (nach Abzug eines Eigenanteils der Investoren). (Quelle: BvS).

Ziel des Bundes ist es, sich mit den L?ndern über die Kosten der Gefahrenabwehrma?nahmen zu einigen sowie den Anteil des Bundes an den erforderlichen Ma?nahmen zu pauschalieren und zusammen mit der Abtretung der Verantwortung an die L?nder abschlie?end vertraglich zu regeln. Die Bundesl?nder Thüringen, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern einigten sich mit dem Bund vertraglich und entscheiden nunmehr eigenst?ndig über Art und Umfang notwendiger Ma?nahmen.

<>

Braunkohlesanierung

Das VA-Altlastenfinanzierung regelt – neben den ?kologischen Gro?projekten – im Anhang 3 die Braunkohlesanierung, das gr??te zusammenh?ngende Umweltprojekt in Deutschland. über Ma?nahmen entscheiden der Bund und die L?nder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen im Steuerungs- und Budgetausschuss Braunkohlesanierung (StuBA). Den Vorsitz hat der Bund, der von BMF und ⁠BMU⁠ gemeinsam wahrgenommen wird. Die Lausitzer und Mitteldeutsche Bergbau-Verwaltungsgesellschaft (LMBV) ist der Projekttr?ger.

Für die Finanzierung der Braunkohlesanierung schlossen Bund und L?nder seit 1993 fünf Verwaltungsabkommen über insgesamt rund 10,603 Mrd. Euro. Mit dem 2013 in Kraft getretenen 5. Bund-L?nder-Verwaltungsabkommen wurden bis 2017 1,23 Mrd. Euro an Bundes- und L?ndermitteln bereitgestellt - vorrangig für bergtechnische Sanierungsma?nahmen und anspruchsvolle wasserwirtschaftliche Vorhaben. ? ??

  • Beendigung der Bergaufsicht durch Erfüllung der Aufgaben laut Abschlussbetriebsplan (Gefahrenbeseitigung, Herstellung der planungsrechtlich zul?ssigen Nachnutzbarkeit)
  • Wiederherstellen eines sich weitgehend selbstst?ndig regulierenden Wasserhaushalts
  • Infrastrukturentwicklung und überführung in dauerhafte Tr?gerschaften und Verantwortlichkeiten.