Vorsorge im Bodenschutz

Vorsorge im Bodenschutz bedeutet, sch?dliche Einwirkungen auf die B?den früh zu erkennen und ihnen entgegenzuwirken: und zwar deutlich bevor eine Gefahr für die Bodenfunktionen entsteht. Denn ist die Leistungsf?higkeit des Bodens einmal verloren, ist sie nur sehr schwer wiederherzustellen. Das hat Einfluss auf alle anderen Umweltbereiche und damit auch auf uns Menschen.

Was bedeutet Vorsorge?

Der Vorsorgegedanke beinhaltet den Schutz der natürlichen Ressourcen und Lebensgrundlagen bevor Gef?hrdungen dieser auftreten. Mit dem Bundes-Bodenschutzgesetz (BBodSchG) und der Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) steht ein Instrumentarium für den vorsorgenden Bodenschutz in Deutschland zur Verfügung. Auch in anderen rechtlichen Regelungen ist der vorsorgende Bodenschutz bereits mehr oder weniger ausführlich verankert. Dies betrifft zum Beispiel den Immissionsschutz, das Abfallrecht (Kl?rschlamm- und Bioabfallverordnung) sowie Regelungen zum Baurecht. Es gilt jetzt und mittelfristig alle diese rechtlichen Regelungen so zu verzahnen, dass alle Bodennutzungen abgebildet sind und die Nutzerinnen und Nutzer vorsorgend an einem Strang ziehen k?nnen.

Vorsorge setzt schon dann ein, wenn sch?dliche Bodenver?nderungen drohen, nicht erst beim wahrscheinlichen Eintritt eines Schadens. Die Sorge, dass eine sch?dliche Bodenver?nderung zur Gefahr wird, genügt. In Anlehnung an die Hauptgef?hrdungsursachen wird zwischen einer Vorsorge gegen stoffliche und nicht stoffliche Belastungen unterschieden.

Das Schaubild zeigt, wie Vorsorge im Bodenschutz funktioniert. Bei der Vorsorge geht es vor allem darum, Risiken zu erkennen.
Das Prinzip der Vorsorge soll Sch?den und Gefahren vermeiden.
Quelle: FG II 2.7 / Umweltbundesamt

Vorsorge gegen stoffliche Belastungen

Stoffliche Bodenbelastungen beruhen zumeist auf einer Anreicherung von persistenten, also nicht oder sehr langsam abbaubaren, Schadstoffen. Zu diesen persistenten Schadstoffen z?hlen insbesondere Schwermetalle, ihre Verbindungen und einige organische Schadstoffgruppen.

Diese Schadstoffe gelangen über verschiedene Wege in oder auf den Boden. Dazu geh?ren zum Beispiel die Eintr?ge über die Luft aus Verkehr und Industrie, Eintr?ge durch landwirtschaftliche Nutzung des Bodens, bei Verwertung von Materialien jeglicher Art, die in den Boden eingebracht werden, und Bodenaushübe, die verlagert werden. Verlagerte Schlammmassen bei Hochwasser k?nnen ebenso eine Schadstoffquelle darstellen.

Daneben kann auch jeder private Eigentümer oder jede Nutzerin eines Grundstückes zu einer Belastung beitragen. Zum Beispiel durch alte, defekte Kanalrohrsysteme auf dem Grundstück, Kl?ranlagen und den Gebrauch von Bioziden und falscher Düngung im Kleingarten.

Wann führen Schadstoffe zu Gef?hrdungen?

Diese Frage beantworten Grenzwerte. Sie werden mit wissenschaftlichen Methoden (z. B. ?kotoxikologische oder humantoxische) abgeleitet. Wesentliche Vorgaben zur Untersuchung und Bewertung von Schadstoffen in B?den werden durch die BBodSchV gegeben. Dort finden sich detaillierte Vorschriften für die Probenahme, die Probenaufbereitung und die Analytik von Schadstoffen ebenso wie verbindliche Bewertungsma?st?be. So enth?lt die BBodSchV neben allgemeingültigen Vorsorgewerten auch wirkungspfad- und nutzungsspezifische Prüf- und Ma?nahmenwerte.

Vorsorgewerte bestehen in Abh?ngigkeit von der jeweiligen Bodenart für die Metalle Blei, Cadmium, Chrom, Kupfer, Nickel, Quecksilber und Zink sowie für die organischen Stoffe PCB6, Benz(a)pyren und PAK16. Vorsorgewerte werden anhand von ?kotoxikologischen Wirkungsschwellen festgelegt und mit Hintergrundwerten des l?ndlichen Raumes abgeglichen. Sie enthalten einen Sicherheitsabstand zu den gefahrenbezogenen Prüfwerten. Sind die Vorsorgewerte überschritten, ist der weitere Eintrag von Schadstoffen in die B?den über alle Eintragspfade auf eine maximale Fracht zu begrenzen. Es besteht die Besorgnis des Eintritts eines Schadens.

Die Vorsorgewerte werden zum Beispiel bei der Auf- und Einbringung von Materialien (v. a. Bodenmaterial, Kl?rschlamm, Bioabfall) auf oder in B?den und bei der Genehmigung von neuen industriellen Anlagen angewendet. Sie k?nnen auch als Zielwerte für die Sanierung von bereits belasteten B?den dienen. Um zu vermeiden, dass sich Schadstoffe aus der landwirtschaftlichen Nutzung anreichern, sind die bodenschutzrechtlichen Anforderungen an die Kl?rschlamm- (Kl?rschlammverordnung, AbfKl?rV), Gülle- und Düngerausbringung fortzuschreiben. Zum bedarfsgerechten Einsatz von Düngern (Düngemittelgesetz, DüngMG) und Pflanzenschutzmitteln (Pflanzenschutzgesetz, PflSchG) erfolgt eine verst?rkte Beratung und es werden finanzielle Anreize geschaffen. Diese soll die sch?dlichen Wirkungen minimieren.

Dringlichkeit und Erfolg von Ma?nahmen, die den Stoffeintrag reduzieren, k?nnen bundesweit zus?tzlich anhand von ?Critical Loads“) abgesch?tzt werden. Critical Loads sind fl?chenbezogene Schwellenwerte für den Eintrag von Schadstoffen. Sie beziehen die ⁠Landnutzung⁠ mit ein. Werden die Critical Loads eingehalten, ist? nach heutigem Wissensstand keine signifikante Beeintr?chtigung des betrachteten ?kosystems zu erwarten.

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