Die Umsetzung von REACH

Reagenzgl?ser, gefüllt mit farbigen Flüssigkeitenzum Vergr??ern anklicken
In Europa werden etwa 30.000 Chemikalien gehandelt.
Quelle: Karramba Production / Fotolia.com

In diesem Artikel wird die praktische Umsetzung von REACH detailliert aufgeschlüsselt.

Die Umsetzung von REACH – kurz und knapp

Registrierung

Die Kernaufgabe der Hersteller und Importeure von Chemikalien ist, chemische Stoffe zu bewerten und bei der ECHA zu registrieren. Die Registrierung der Chemikalien erfolgt in drei Phasen. Die erste Phase endete November 2010, die zweite l?uft bis November 2013 und die Dritte wird Mitte 2018 abgeschlossen sein.

Evaluierung

Die Aufgabe der Beh?rden ist es, die Registrierungen der Unternehmen zu bewerten. 5 Prozent aller Registrierungsdossiers werden auf ihre Qualit?t geprüft. Au?erdem bewerten die Beh?rden ausgew?hlte Chemikalien auf besonders besorgniserregende Eigenschaften und Risiken für Mensch oder Umwelt.

Zulassung (Autorisierung) und Beschr?nkung

Mit bestimmten Ausnahmen (z. B. ⁠Pestizide⁠) unterliegen chemische Stoffe in der EU keiner Zulassungspflicht. ⁠REACH⁠ fordert eine Zulassungspflicht für besonders besorgniserregende Stoffe – sogenannte SVHC . Die Zulassungspflicht ist prim?r ein generelles Verwendungsverbot. Auf Antrag kann die ECHA eine Zulassung aussprechen. Dazu muss der Antragstellende nachweisen, dass die Risiken der Chemikalie beherrscht werden oder dass der sozio?konomische Nutzen der Verwendung gr??er als das Risiko ist. Es gibt auch die M?glichkeit, die Herstellung, das Inverkehrbringen oder die Verwendungen von Chemikalien zu verbieten oder einzuschr?nken. Eine solche Regelung hei?t ?Beschr?nkung“.

Die Umsetzung von REACH – im Detail

Die europ?ische Chemikalienverordnung (Verordnung (EG) 1907/2006) regelt die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschr?nkung chemischer Stoffe innerhalb der EU. ⁠REACH⁠ enth?lt auch Bestimmungen zur Weitergabe von Stoffinformationen innerhalb der Lieferkette. Die Europ?ische Kommission, die Europ?ische Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki als zust?ndige zentrale Beh?rde und die EU-Mitgliedstaaten berichten regelm??ig über die Fortschritte. Die erste gr??ere überprüfung von REACH erfolgt 2012.

Registrierung

Chemische Stoffe dürfen in der EU nur hergestellt oder in Verkehr gebracht werden, wenn sie unter REACH registriert sind (?keine Daten - kein Markt“). Dieser Grundgedanke ist die Lehre aus dem früher geltenden Recht, wo für fast alle Stoffe keine systematischen Daten für die Bewertung vorlagen. Heute müssen die Hersteller und Importeure bei der Registrierung die Verwendungszwecke mitteilen und Informationen einreichen, die eine Bewertung des registrierten Stoffs erlauben, zum Beispiel Daten zum Verbleib in der Umwelt, zur Anreicherung in Organismen und zur Giftigkeit.

Die Datenanforderungen für die Registrierung richten sich nach der hergestellten bzw. importierten Menge des Stoffes. Erreicht die hergestellte bzw. importierte Menge zehn Tonnen pro Jahr, muss der Hersteller/Importeur die Sicherheit seines Stoffes selbst beurteilen und die Ergebnisse dieser Sicherheitsbeurteilung einreichen. Je nach Gef?hrlichkeit und Menge eines Stoffs gelten unterschiedliche Fristen für die Registrierung. Am 1. Juni 2018 werden alle chemischen Stoffe auf dem EU-Markt registriert sein. Für die Registrierung und Anmeldung von Stoffen in Erzeugnissen gelten gesonderte Regelungen.

Die meisten Informationen aus den Registrierungsdaten sind ?ffentlich verfügbar und k?nnen auf der Homepage der ECHA eingesehen werden. Ausgenommen davon sind Informationen, die als Betriebs- und Gesch?ftsgeheimnisse gelten.

Evaluierung

S?mtliche Registrierungsunterlagen prüft die ECHA auf Vollst?ndigkeit. Für weitere fünf Prozent aller Registrierungsunterlagen prüft die ECHA , ob sie den Anforderungen für Registrierungen entsprechen. Zust?ndig für die sogenannte Stoffbewertung (Substance Evaluation) sind die EU-Mitgliedstaaten: Sie werten zu ausgew?hlten Stoffen alle Registrierungsunterlagen und Bewertungen der Unternehmen aus. Die Stoffbewertung kann zum Beispiel zu dem Ergebnis kommen, dass weitere Informationen nachzuliefern sind, dass der Stoff im Rahmen des Zulassungs- oder Beschr?nkungsverfahrens behandelt werden soll oder dass Handlungsbedarf im Rahmen einer anderen Rechtsvorschrift besteht. Die gemeinsame Liste der Stoffe (engl. Community Rolling Action Plan, CoRAP), zur Stoffbewertung wird j?hrlich fortgeschrieben und ist auf der Homepage der ECHA zu finden.

Zulassung (Autorisierung) und Beschr?nkung

Beh?rden k?nnen ausgew?hlte Stoffe in einem formalen Verfahren als ?besonders besorgniserregend‘ (SVHC)] identifizieren. Dazu muss ein Stoff eines oder mehrere der folgenden Kriterien erfüllen:

  • ??? krebserregend, erbgutver?ndernd oder fortpflanzungsgef?hrdend oder
  • ??? giftig und langlebig in der Umwelt und in Organismen anreichernd oder
  • ??? sehr langlebig in der Umwelt und sehr stark in Organismen anreichernd oder
  • ??? ?hnlich besorgniserregende Eigenschaften (z.B. hormonelle Wirkung).


Besonders besorgniserregende Stoffe werden unter REACH in die Kandidatenliste aufgenommen. Aus der Kandidatenliste priorisiert die EU-Kommission Stoffe für die Zulassungspflicht. Es wird ein Datum festgelegt, ab dem diese Stoffe nur noch in Bereichen verwendet werden dürfen, für die die ECHA eine Zulassung erteilt hat. Eine Zulassung ist zeitlich befristet. Das Ziel ist, diese Stoffe durch weniger besorgniserregende Stoffe zu ersetzen.

Eine weitere M?glichkeit chemische Stoffe unter REACH zu regulieren sind Beschr?nkungen. Beschr?nkungen k?nnen für die Herstellung, das Inverkehrbringen oder für einzelne Verwendungen von Stoffen ausgesprochen werden. Im Gegensatz zur Zulassung bezieht sich eine Beschr?nkung nicht unbedingt auf einen besonders besorgniserregenden Stoff. Beschr?nkungen k?nnen dann erlassen werden, wenn die Herstellung, das Inverkehrbringen oder Verwendungen eines chemischen Stoffes ein unannehmbares Risiko für die menschliche Gesundheit oder die Umwelt mit sich bringen, das gemeinschaftsweit behandelt werden muss. Beschr?nkungen werden z. B. auch dann notwendig, wenn die betreffenden Chemikalien über importierte Produkte in die EU gelangen k?nnen.

Bei den Entscheidungen über Zulassungen und Beschr?nkungen werden auch die sozio?konomischen Folgen und die m?glichen Auswirkungen der Ersatzstoffe betrachtet.

Weitere Regelungen unter REACH

Informationsweitergabe in der Lieferkette

Für alle chemischen Stoffe müssen innerhalb der Lieferkette, also ausgehend vom Hersteller oder Importeur über Weiterverarbeiter und Zwischenh?ndler bis hin zum endgültigen Verk?ufer, Informationen weitergegeben werden, insbesondere alle verfügbaren Informationen, die notwendig sind, um eine sichere Verwendung des Stoffes zu gew?hrleisten. Für die gef?hrlichsten Stoffe erfolgt die Informationsweitergabe in standardisierter Form über sogenannte Sicherheitsdatenbl?tter.

Stoffe in Erzeugnissen

Nach REACH ist ein Erzeugnis ein Gegenstand, der bei der Herstellung eine spezifische Form, Oberfl?che oder Gestalt erh?lt, die in gr??erem Ma?e als die chemische Zusammensetzung seine Funktion bestimmt. Enth?lt ein Erzeugnis einen besonders besorgniserregenden Stoff in einer Konzentration über 0,1 Gewichts-Prozent, dann muss diese Information von jedem Lieferanten an seinen Abnehmer in der Lieferkette weitergegeben werden. Verbraucher und Verbraucherinnen müssen auf Anfrage ebenfalls über das Vorhandensein dieses Stoffes informiert werden.

Bestimmungen zum Tierschutz

Der Tierschutz ist ein wichtiges Ziel von REACH. Tierschutzverb?nde waren an der Ausgestaltung der Regelung mit beteiligt. Leider sind Tierversuche nach dem derzeitigen Stand der Wissenschaft nicht g?nzlich verzichtbar. Unter REACH gilt der Grundsatz, dass Tierversuche nur als letzte M?glichkeit eingesetzt werden dürfen und die Entwicklung von Alternativmethoden zu bef?rdern ist. Registranten müssen sich vor der Registrierung nach vorhandenen Studien erkundigen und diese gemeinsam nutzen. Liegen weniger als zw?lf Jahre alte Studien mit Wirbeltierversuchen vor, dürfen sie nicht wiederholt werden. Bevor Versuche mit Wirbeltieren durchgeführt werden, müssen sie bei der Europ?ischen Chemikalienagentur ECHA beantragt werden. Die Versuchsvorschl?ge werden zun?chst ver?ffentlicht und Informationen von Dritten gesammelt. Anschlie?end entscheidet die ECHA, ob und unter welchen Bedingungen die Versuche durchgeführt werden müssen.

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Schlagworte:
 REACH  EU-REACH-Verordnung  Chemikalienrecht