REACH Weiterentwicklung

Erkl?rung des Begriffs REACH: Europ?ische Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschr?nkung chemischer Stoffezum Vergr??ern anklicken
REACH stands for registration, evaluation, authorisation and restriction of chemicals
Quelle: Umweltbundesamt

Die folgenden Berichte sind das Ergebnis des Projekts "REACH Weiterentwicklung", das im Rahmen des Forschungsplans des BMU gef?rdert wird. Im Rahmen des Projekts werden verschiedene Aspekte der REACH-Verordnung und ihrer Umsetzung analysiert und Verbesserungsm?glichkeiten entwickelt, einschlie?lich m?glicher ?nderungen des Verordnungstextes und seiner Anh?nge.

Ziel und Gegenstand des Forschungsprojekts

Dieses Forschungsprojekt soll zusammen mit weiteren Projekten1 die Arbeit der zust?ndigen deutschen Beh?rden (wie Umweltbundesamt, Bundesinstitut für Risikobewertung, Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin) und des Ministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit zur m?glichen Weiterentwicklung der ⁠REACH⁠-VO unterstützen. Neben verschiedenen Analysen sollen Workshops ausgerichtet und Unterstützung für den REACH-Kongress 2018 geleistet werden. Die Details sind den einzelnen Arbeitspaketen zu entnehmen.

Soweit Vorschl?ge zur Verbesserung der REACH-VO bzw. deren Umsetzung zu entwickeln sind, sollte unterschieden werden in solche, die eine ?nderung des Rechtstextes der Verordnung ben?tigen (getrennt nach Artikelteil und Anh?nge) und solche, die durch eine ?nderung der Praxis oder Leitf?den, etc. erreicht werden k?nnen.

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AP 1 Analyse von Studien und Dokumenten zur REACH-überprüfung 2018
Basierend auf einer Dokumentanalyse wurden Bewertungen des Umsetzungsstandes und Verbesserungsvorschl?ge für die REACH-überprüfung 2017/2018 identifiziert und zusammengetragen. Analysiert wurden von der EU-Kommission beauftragte Studien, Berichte der ECHA, Studien von Umweltverb?nden sowie Dokumente von Industrieakteuren und den Mitgliedstaaten.
Link: UBA Texte 93/2018

AP 2 Nutzen und Kosten von REACH
Ziel dieses Berichts ist es, die vorhandene Literatur hinsichtlich des aktuellen Kenntnisstands über die mit REACH verbundenen Vorteile und Kosten zu bewerten.? Da sich mehrere Studien bereits auf die Kosten durch die Implementierung der REACH-Verordnung konzentriert haben, liegt der Schwerpunkt dieser Arbeit auf der Identifizierung von Lücken bei der Einsch?tzung des Nutzens. ?
Der Bewertungsrahmen und die in dieser Studie überprüften Berichte werden zusammengefasst, sowie der aktuelle Wissensstand und etwaige Lücken bei Daten bzw. Informationen zu Nutzen und Kosten gegliedert nach den einzelnen Teilbereichen der REACH-Verordnung aufgeschlüsselt.? Dies umfasst die Registrierung, Informationen in der Lieferkette, die Bewertung, die Zulassung, die Beschr?nkung, die Unterstützung von Firmen, die überwachung und den Vollzug.? Schlussfolgerungen werden am Ende dieses Berichts pr?sentiert.
Link: UBA Texte 02/2021

AP 3 REACH-Kongress 2018
Im Dezember 2018 richtete das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in Kooperation mit der Bundesstelle für Chemikalien den 4. nationalen REACH-Kongress aus. Anl?sslich der 2. überprüfung der REACH-VO wurden aus den Perspektiven unterschiedlicher REACH-Akteure Eindrücke zum Umsetzungsstand der Registrierung, der Bewertungsverfahren sowie des Risikomanagements vorgestellt und diskutiert.
Link: UBA Dokumentation 1/2019 ; https://www.oekopol.de/wp-content/uploads/REACH-Weiterentwicklung_Online-Befragung.pdf

AP 4 Analyse der Sozio?konomischen Analysen bei Zulassungen im Kontext der Arbeit des Ausschusses für sozio?konomische Analysen
Das Ziel dieses Arbeitspaketes war es die Schlüsselelemente zu identifizieren, die haupts?chlich entscheidend für die Schlussfolgerungen des SEACs sind, so wie solche, die eher selten berücksichtigt werden. Zus?tzlich werden potentielle systematische/strukturelle Defizite von sozio-?konomischen Analysen (SEAs) und der Analyse von Alternativen (AoAs) aufgezeigt im Kontext von Zulassungsantr?gen und den jeweiligen SEAC Opinions.

AP 5. 1 Verfahren der Beschr?nkungen
Ziel des Arbeitspaketes ist es, Vorschl?ge zu machen, wie Beschr?nkungsverfahren einfacher, effizienter und schneller umgesetzt werden k?nnten. Die Vorschl?ge sollen auf einer Analyse der aktuellen Umsetzung beruhen und so aufbereitet sein, dass sie in die Diskussionen auf EU-Ebene eingebracht werden k?nnten. Der Fokus liegt dabei auf dem Aufwand für Beh?rden, der zeitlichen Dauer des Verfahrens und der Rolle der Ausschüsse.

AP 5.2 Verfahren der Stoffbewertung
Ziel des Arbeitspaketes ist es, Vorschl?ge zu entwickeln, wie die Stoffbewertung verbessert werden kann. Die Vorschl?ge sollen auf einer Analyse des Textes der Verordnung und der aktuellen Umsetzung beruhen und so aufbereitet sein, dass sie in die Diskussionen auf EU-Ebene eingebracht werden k?nnten.

AP 5.3 Verfahren der Dossierbewertung
Ziel des Arbeitspaketes ist es, zu analysieren, ob und wie die Qualit?t der Registrierungsdossiers durch die Dossierbewertung und/oder andere Mechanismen (effizient) verbessert werden kann. Dies schlie?t eine Analyse m?glicher Sanktions- und Anreizmechanismen für Registranten ein. Auf der Basis der vorliegenden Berichte sowie von Experteninterviews wurden zudem die Verfahren der Dossierbewertung (incl. Follow-up-Ma?nahmen) analysiert, um daraus Rückschlüsse auf Ma?nahmen zur Steigerung der Dossierqualit?t ziehen zu k?nnen.
Link: UBA Texte 207/2020

AP 5.4 Analyse des Zulassungsverfahrens unter REACH
Diese Studie analysiert das Zulassungsverfahren unter REACH, unter Berücksichtigung der Identifizierung besonders Besorgnis erregender Stoffe und Kandidatenliste, die Priorisierung von Stoffen für den Anhang XIV, der Prozess der Antragsstellug für eine Zulassung und die Entscheidung hierüber, sowie weitere Instrumente wie die Analyse regulatorischer Managementoptionen und das Screening von Stoffen.
Link: UBA Texte 08/2021

AP 5.5 Beteiligungsprozesse
Ziel des Arbeitspaketes ist es, ausgew?hlte Prozesse der ?ffentlichkeitsbeteiligung unter REACH in Hinblick auf Effizienz, Effektivit?t und Transparenz zu analysieren und ggf. entsprechende Verbesserungsvorschl?ge zu erarbeiten. Betrachtet werden die ?ffentlichen Konsultationsprozesse, die gem?? REACH im Rahmen der Verfahren Zulassung (inkl. SVHC-Identifizierung und Priorisierung sowie Zulassungsantragsstellung die Kommentierungen der Antr?ge und der Stellungnahme des SEAC), Beschr?nkung und Testvorschl?ge vorgesehen und etabliert sind. Daneben werden auch die etablierten nicht rechtlich verbindlichen Konsultationen im Rahmen der RMOA und der Call-for Evidence Aktivit?ten der ECHA sowie einzelner Mitgliedstaaten analysiert. In diesem Kontext wird auch die Konsultation im Rahmen der CLH gem?? ⁠CLP⁠ Verordnung berücksichtigt, da diese vom Charakter den ?ffentlichen Verfahren unter REACH sehr ?hnelt.

AP 5.6 Zusammenspiel der Verfahren und erg?nzende M?glichkeiten
Ziel des Arbeitspaketes ist es, herauszuarbeiten, welche M?glichkeiten es gibt, das Zusammenspiel der REACH-Verfahren zu verbessern und hierdurch Ressourcen und Zeit einzusparen. Hierbei werden Schwerpunkte gesetzt, auf das Zusammenspiel Stoffevaluation/Dossierbewertung sowie Zulassung/Beschr?nkung und auf der Erzeugung und Verwendung von Daten sowie auf der Frage, ob alle m?glichen chemikalienbedingten Risiken durch das Risikomanagement unter REACH abgedeckt sind.

AP 5.7 Widerspruchskammer der ECHA
Ziel des Arbeitspaketes ist es, die Wirkungen der (Entscheidungen der) Widerspruchskammer auf die Arbeit der unterschiedlichen REACH-Akteure sowie auf die Erreichung der Ziele der Verordnung zu beschreiben und herauszustellen, welche Vorgaben hilfreich und welche hinderlich sind.

AP 6 REACH Weiterentwicklung und nachhaltige Chemie
Die europ?ische Chemikalienverordnung REACH soll zu einer nachhaltigeren Chemie beitragen. Ein aktueller UBA-Bericht bietet eine systematische Analyse der Zusammenh?nge zwischen den Hauptelementen von REACH (z.B. Registrierung und Information in der Lieferkette) und den bedeutenden Elementen der nachhaltigen Chemie (z.B. Substitution der Stoffe oder soziale Verant?wortung von Unternehmen).
Link: UBA Texte 147/2020

AP 7 Finanzierung der ECHA
In diesem Bericht werden aufbauend auf Informationen über die aktuellen Aktivit?ten der Europ?ischen Chemikalienagentur (ECHA) zur Umsetzung von REACH und der CLP-VO, über die zur Aufrechterhaltung dieser Arbeiten notwendigen Ausgaben sowie über die Finanzierungsstruktur der Agentur genutzt, um Konzepte zur Finanzierung der ECHA nach 2018 kurzfristig, mittelfristig und langfristig abzuleiten.
Link: UBA Texte 118/2019

AP 8 Stoffe in Erzeugnissen
Die Studie analysiert unter dem Blickwinkel der Ziele der REACH-Verordnung und der im Rahmen des "Kreislaufwirtschaftspakets" formulierten Anforderungen die aktuell verfügbaren rechtlichen Instrumente des Risikomanagements und der damit verbundenen Melde- und Kommunikationspflichten für "Stoffe in Erzeugnissen".
Link: UBA Texte 194/2020

AP 9 Vorsorgeprinzip
Ziel des Arbeitspaketes ist es, Argumente für eine vorsorgebasierte Regulierung zusammenzustellen und Vorschl?ge zu entwickeln, wie sich die Umsetzung des Vorsorgeprinzips im Rahmen von REACH st?rken l?sst, auch im Hinblick auf einen erweiterten Innovationsbegriff (im Sinne der Nachhaltigkeitsstrategie der Bundesregierung).

AP 10 REACH und Substitution
Diese Studie untersucht die F?rderung der sogenannten Substitution, also der Verwendung weniger gef?hrlicher Alternativen für problematische Stoffe, durch die Instrumente der REACH-Verordnung und erarbeitet konkrete Empfehlungen.
Link: UBA Texte 08/2021

AP 11 Workshop SVHC in Erzeugnissen
Ziel des Arbeitspaketes war die Durchführung eines gemeinsamen Workshops mit der ECHA zur Weiterentwicklung der Regulierung gef?hrlicher Stoffe in Erzeugnissen. Im Mittelpunkt stehen die Darstellung der derzeitigen Problemfelder und die M?glichkeiten, die Regulierung weiter zu entwickeln und zu beschleunigen.
Der Workshop hatte den Titel: ?Gemeinsamer ECHA / DE-CA-Workshop zur Regulierung von Stoffen in Erzeugnissen am 17. Oktober 2019, Berlin. Priorit?res Aktionsfeld: Besorgniserregende Stoffe in Erzeugnissen - Status quo und Optionen zur Verbesserung der Regulierung”
Link: Workshop Dokumentation: https://oekopol.de/themen/chemikalienpolitik/reach-weiterentwicklung/

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Schlagworte:
 REACH  Chemikaliengesetz  EU-Chemikalienrecht  Europ?ische REACH-Verordnung