Rechtliche Regelungen

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Rechtliche Regelungen sollen die Umwelt schützen.
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Das Chemikalienrecht basiert überwiegend auf EU-Verordnungen. Zentral sind dabei die REACH-Verordnung und die CLP-Verordnung. Weitere Regelungen für spezielle Anwendungsbereiche erg?nzen diese. Nationale Regelungen finden sich im Chemikaliengesetz und einigen Rechtsverordnungen.

Rechtliche Regelungen

Europ?isches Chemikalienrecht

Die ⁠REACH⁠-Verordnung (EG Nr. 1907/2006) und die ⁠CLP⁠-Verordnung (EG Nr. 1272/2008) bilden zusammen den Kernbereich des Chemikalienrechts. Als EU-Verordnungen gelten sie in allen Mitgliedstaaten unmittelbar. Die REACH-Verordnung regelt Kommunikationspflichten in der Lieferkette (insbesondere Sicherheitsdatenblatt), Registrierungs- und Zulassungspflichten sowie Beschr?nkungen. Sie wird für besondere Anwendungsbereiche ganz oder teilweise durch weitere Regelungen erg?nzt (z.B. Arzneimittel, Biozide, Pflanzenschutzmittel). Die CLP-Verordnung regelt die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von gef?hrlichen Stoffen und Gemischen.
Die Verordnung (EG) Nr. 850/2004 über persistente organische Schadstoffe (⁠POP⁠-Verordnung) trifft erg?nzende Beschr?nkungsregeln zur Umsetzung globaler Regulierungen.

Nationales Chemikalienrecht

Das deutsche Chemikalienrecht enth?lt in erster Linie Vorschriften, welche die europ?ischen Regelungen umsetzen. Zus?tzlich formuliert es einige erg?nzende nationale Vorgaben (z.B. Beschr?nkungen und Abgabevorschriften in der Chemikalienverbotsverordnung). Zentrales Regelwerk ist das Chemikaliengesetz (Gesetz zum Schutz vor gef?hrlichen Stoffen). Es wird erg?nzt durch einige Rechtsverordnungen (insbesondere Chemikalienverbotsverordnung, Gefahrstoffverordnung, Chemikalien-Sanktionsverordnung, Giftinformationsverordnung).

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Schlagworte:
 Chemikaliengesetz  REACH  CLP  EU-Chemikalienrecht