Infektionsschutz

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Das Infektionsschutzgesetz (IfSG) regelt die gesetzlichen Pflichten zur Verhütung und Bek?mpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen. Im Anerkennungsverfahren gem?? Paragraph 18 Absatz 4 IfSG wird festgelegt, welche Mittel und Verfahren bei beh?rdlich nach Paragraph 17 IfSG angeordneten Bek?mpfungsma?nahmen gegen Gesundheitssch?dlinge, Kr?tzmilben und Kopfl?use eingesetzt werden dürfen.

Ziel des Infektionsschutzgesetzes in Deutschland ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Verbreitung zu verhindern. Paragraph 17 des Infektionsschutzgesetzes erm?chtigt die zust?ndigen Beh?rden, Bek?mpfungsma?nahmen gegen Gesundheitssch?dlinge, Kr?tzmilben und Kopfl?usen zum Schutz des Menschen vor übertragbaren Krankheiten anzuordnen. Ein Gesundheitssch?dling ist gem?? Paragraph zwei Nummer 12 IfSG ?ein Tier, durch das Krankheitserreger auf Menschen übertragen werden k?nnen“. Bei beh?rdlich angeordneten Bek?mpfungsma?nahmen nach Paragraph 17 IfSG dürfen nur Mittel und Verfahren verwendet werden, die durch das Umweltbundesamt (⁠UBA⁠) anerkannt worden sind. Für eine Anerkennung müssen sie sich als hinreichend wirksam erweisen und dürfen keine unvertretbaren Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt haben.

Anerkennung der Mittel und Verfahren, Prüfung der Umweltvertr?glichkeit und Wirksamkeit
Das UBA ist die für die Anerkennung der Mittel und Verfahren gem?? Paragraph 18 Absatz 4 IfSG zust?ndige Bundesoberbeh?rde. Im UBA werden sowohl die Prüfung der Umweltvertr?glichkeit (Umweltrisikobewertung) als auch die Prüfung der Wirksamkeit (Prüflabor Gesundheitssch?dlinge) durchgeführt. Anerkannte Mittel und Verfahren werden auf der Homepage des UBA in Form einer Paragraph 18 Liste ver?ffentlicht und regelm??ig aktualisiert.

Zudem prüft das UBA auch die Umweltvertr?glichkeit von Mitteln und Verfahren zur Desinfektion nach Paragraph 18 Absatz 3 IfSG. Für die Listung dieser Mittel und Verfahren ist das Robert Koch-Institut zust?ndig.

Kein geeignetes Mittel/Verfahren verfügbar – was nun?
Zust?ndige Beh?rden, die im Bek?mpfungsfall auf der Paragraph 18 Liste kein geeignetes Mittel oder Verfahren vorfinden, müssen sich gem?? Paragraph 18 IfSG Absatz 1 die Zustimmung des Umweltbundesamtes für die Verwendung anderer als der gelisteten Mittel und Verfahren einholen. Das Umweltbundesamt ber?t darüber hinaus die zust?ndigen Beh?rden über verfügbare Mittel und Verfahren und neue Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung. Anfragen k?nnen an ifsg18 [at] uba [dot] de gestellt werden.

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