Kennzeichnung

Verschiedenene flüssige Wasch- und Putzmittelzum Vergr??ern anklicken
1,3 Millionen Tonnen Wasch- und Reinigungsmittel werden j?hrlich verkauft.
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Eine Reihe von Paragrafen und Artikeln regelt die Kennzeichnung von Wasch- und Reinigungsmitteln.

Inhaltsverzeichnis

 

Paragraf 8 WRMG

Paragraf 8 Wasch- und Reinigungsmittelgesetz (WRMG) regelt, welche Daten auf den Verpackungen von Wasch- und Reinigungsmitteln generell aufzubringen sind. Zus?tzlich regelt es, welche Daten zur Zusammensetzung von Wasch- und Reinigungsmitteln im Internet ver?ffentlicht werden müssen.

Kennzeichnung, Ver?ffentlichung des Datenblattes über Inhaltsstoffe

(1) Wasch- und Reinigungsmittel im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn sie entsprechend Artikel 11 Abs. 2 bis 4 der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 auf Deutscher Sprache gekennzeichnet sind. Die Vorschriften der §§ 13 bis 15 des Chemikaliengesetzes über die Kennzeichnung bleiben unberührt.

(2) Hersteller von Wasch- und Reinigungsmitteln im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 1 und 2 Nr. 2 und 3 haben nach Ma?gabe von Anhang VII Abschnitt D der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 sp?testens ab dem Zeitpunkt des Inverkehrbringens der Wasch- und Reinigungsmittel ein Verzeichnis der Inhaltsstoffe zur Verfügung zu stellen.

 

Paragraf 9 WRMG

Paragraf 9 WRMG definiert die Wasserh?rtebereiche, welche mit der Dosierung von Textilwaschmitteln auf den Verpackungen aufzubringen sind.

Angabe der Wasserh?rtebereiche

(1) Die Wasserversorgungsunternehmen haben dem Verbraucher den H?rtebereich des von ihnen abgegebenen Trinkwassers mindestens einmal j?hrlich, ferner bei jeder nicht nur vorübergehenden ?nderung des H?rtebereichs in Form von Aufklebern oder in einer ?hnlich wirksamen Weise mitzuteilen.

(2) Die H?rtebereiche sind wie folgt anzugeben:

  • H?rtebereich weich: weniger als 1,5 Millimol Calciumcarbonat je Liter

  • H?rtebereich mittel: 1,5 bis 2,5 Millimol Calciumcarbonat je Liter
  • H?rtebereich hart: mehr als 2, 5 Millimol Calciumcarbonat je Liter.

Kennzeichnung gem?? Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 648/2004

Paragraf 8 WRMG verweist auf Artikel 11 Artikel 11 der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 über Detergenzien. Artikel 11 regelt, welche Daten auf den Verpackungen von Detergenzien generell aufzubringen sind. Zus?tzlich regelt Anhang VII Abschnitt D, welche Daten zur Zusammensetzung von Wasch- und Reinigungsmitteln im Internet ver?ffentlicht werden müssen.

 

Artikel 11

Kennzeichnung

(1) Die Bestimmungen dieses Artikels berühren nicht die Bestimmungen in Bezug auf die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gef?hrlicher Stoffe und Zubereitungen in den Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG.

(2) Auf den Verpackungen, in denen die Detergenzien dem Verbraucher angeboten werden, müssen leserlich, deutlich und unverwischbar folgende Angaben angebracht sein:

a) Name und Handelsname des Erzeugnisses;

b) Name, Handelsname und Warenzeichen sowie vollst?ndige Anschrift und Telefonnummer des Wirtschaftsteilnehmers, der für das Inverkehrbringen des Produkts verantwortlich ist;

c) Anschrift, E-Mail-Adresse, soweit vorhanden, und Telefonnummer, unter der das in Artikel 9 Absatz 3 genannte Datenblatt erh?ltlich ist.

Die gleichen Angaben müssen in allen Begleitpapieren von lose bef?rderten Detergenzien enthalten sein.

(3) Auf der Verpackung von Detergenzien wird der Inhalt gem?? den Vorschriften in Anhang VII Abschnitt A angegeben. Ferner sind auf der Verpackung erforderlichenfalls Anweisungen für die Verwendung und besondere Vorsichtsma?nahmen anzugeben.

(4) Darüber hinaus werden auf der Verpackung von Detergenzien, die an die Allgemeinheit verkauft werden und zur Verwendung als Waschmittel bestimmt sind, die in Anhang VII Abschnitt B vorgesehenen Informationen angegeben.

Die derzeit gültige Fassung des Anhang VII finden Sie in der Verordnung (EG) Nr. 907/2006 der Kommission vom 20. Juni 2006 zur ?nderung der Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europ?ischen Parlaments und des Rates über Detergenzien zwecks Anpassung der Anh?nge III und VII .

Bitte beachten Sie, dass das Verzeichnis der Inhaltsstoffe nach Anhang VII Abschnitt D gem?? § 8 Abs. 2 WRMG auch für? Wasch- und Reinigungsmitteln im Sinne des § 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 und 3 WRMG zu erstellen sind!

 

Anhang VII Abschnitt D

Ver?ffentlichung des Verzeichnisses von Inhaltsstoffen

Die Hersteller stellen auf einer Website das oben erw?hnte Datenblatt über Inhaltsstoffe mit Ausnahme folgender Angaben zur Verfügung:

  • Angaben über Gewichtsanteile in Prozent sind nicht erforderlich.

  • Die CAS-Nummern sind nicht erforderlich.

  • Die Bezeichnung der Inhaltsstoffe hat nach der INCI-Nomenklatur oder, falls nicht verfügbar, nach dem Europ?ischen Arzneibuch zu erfolgen. Falls keine dieser Bezeichnungen verfügbar ist, ist stattdessen die chemische oder IUPACBezeichnung anzugeben. Für ein Parfüm ist der Begriff ?Parfum‘ und für einen Farbstoff der Begriff ?Colorant‘ zu verwenden. Ein Parfüm, ?therisches ?l oder Farbstoff gilt als ein einzelner Inhaltsstoff und keiner der darin enthaltenen Stoffe ist aufzuführen; eine Ausnahme bilden diejenigen allergenen Duftstoffe, die in dem Stoffverzeichnis in Anhang III Teil 1 der Richtlinie 76/768/EWG genannt sind, falls die Gesamtkonzentration des allergenen Duftstoffes im Detergens den in Abschnitt A festgelegten Grenzwert überschreitet.

Der Zugang zur Website unterliegt keinerlei Beschr?nkung oder Bedingung; ihr Inhalt ist auf dem neuesten Stand zu halten. Die Website enth?lt einen Link zur Pharmacos-Website der Europ?ischen Kommission oder zu einer anderen geeigneten Website, auf der eine Tabelle der Entsprechungen zwischen den INCI-Bezeichnungen, den Bezeichnungen des Europ?ischen Arzneibuchs und den CAS-Nummern bereitgestellt wird.

Diese Verpflichtung gilt nicht für Detergenzien für den industriellen oder institutionellen Bereich oder für Tenside, die für Detergenzien zur Verwendung für den industriellen oder institutionellen Bereich bestimmt sind, für die ein technisches Datenblatt oder ein Sicherheitsdatenblatt vorliegt.

 

Kennzeichnung nach Gefahrstoffrecht

Die Kennzeichnung von gef?hrlichen Stoffen und Zubereitungen ist in Richtlinien der Europ?ischen Union geregelt, die mit der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) auf Deutsches Recht umgesetzt wurden.

Darüber hinaus ist seit 1999 die Richtlinie 1999/45/EG für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gef?hrlicher Zubereitungen in Kraft. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hat ein Kompendium "Einstufung und Kennzeichnung" und die "Liste der gef?hrlichen Stoffe und Zubereitungen nach Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG" ver?ffentlicht.

Grunds?tzlich ist der Hersteller oder Einführer selbst verpflichtet, gef?hrliche Zubereitungen einzustufen und entsprechend der Einstufung zu verpacken und zu kennzeichnen. Da die Gef?hrlichkeit nur für definierte chemische Einzelstoffe bestimmt werden kann, sind Oberbegriffe wie "Tensid" keine geeignete Grundlage für die Einstufung.

Bei der Vergabe von Umweltzeichens gilt der Grundsatz: Wasch- und Reinigungsmittel dürfen nicht mit dem Umweltzeichen gekennzeichnet werden, wenn die Zubereitung nach Gefahrstoffverordnung als gef?hrlich gekennzeichnet werden muss; ausgenommen hiervon ist die Kennzeichnung mit "Reizend".

Detaillierte Auskünfte zur Gefahrstoffverordnung kann Ihnen gegebenenfalls die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin erteilen.

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