Rechtliche Regelungen

Wassergef?hrdende Stoffe

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Rechtliche Regelungen sollen die Umwelt schützen.
Quelle: AllebaziB / Fotolia.com

Gem?? Wasserhaushaltsgesetz (WHG) vom 31. Juli 2009 und seinen Fortschreibungen sind wassergef?hrdende Stoffe ?feste, flüssige und gasf?rmige Stoffe, die geeignet sind, dauernd oder in einem nicht nur unerheblichen Ausma? nachteilige Ver?nderungen der Wasserbeschaffenheit herbeizuführen“.

Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) schreibt vor, dass beim Umgang mit wassergef?hrdenden Stoffen in Anlagen nicht die Besorgnis bestehen darf, dass sich die Eigenschaften von Gew?ssern nachteilig ver?ndern. Dementsprechend müssen bestimmte Sicherheitsanforderungen an die Anlagen gestellt werden.

Auf Basis des WHG hat die Bundesregierung eine Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergef?hrdenden Stoffen (AwSV) erlassen. Die AwSV legt erstmals bundesweit einheitliche Anforderungen an Anlagen zum Umgang mit wassergef?hrdenden Stoffen fest und l?st die bisher gültigen unterschiedlichen Anlagenverordnungen (VAwS) der einzelnen Bundesl?nder ab.

Weiterführende Informationen zu den anlagenbezogenen Regelungen der AwSV finden Sie unter dem Stichwort Anlagensicherheit.

Die einstufungsbezogenen Regelungen der AwSV (Kapitel 2 und die Anlagen 1 und 2) basieren auf der VwVwS von 1999 und 2005 und harmonisieren die WGK-Einstufung mit der ⁠CLP⁠-Verordnung (EG Nr. 1272/2008).

Die AwSV regelt grunds?tzlich die Einstufung von Stoffen und Gemischen in Wassergef?hrdungsklassen (WGK). In der Anlage 1 der AwSV werden die ma?geblichen Einstufungskriterien festgelegt. Neu eingeführt wird die Kategorie ?allgemein wassergef?hrdend" (awg) (ohne Differenzierung der Wassergef?hrdung) für bestimmte Stoffe und Gemische. Darunter fallen u.a. Jauche, Gülle, Silagesickers?fte, und aufschwimmende flüssige Stoffe, die ansonsten die Kriterien als nicht wassergef?hrdend erfüllen würden. Feste Gemische gelten ebenfalls als ?allgemein wassergef?hrdend“, k?nnen aber im Einzelfall vom Betreiber in eine WGK oder als nicht wassergef?hrdend eingestuft werden. Auch sind Einschr?nkungen des Geltungsbereichs vorgesehen. So ist beispielsweise keine WGK-Einstufung für feste Gemische, die auf Baustellen durch die Baut?tigkeit anfallen, erforderlich.

Sicherheitsdatenbl?tter

In den Sicherheitsdatenbl?ttern müssen alle sicherheitsrelevanten Angaben und auch nationale Regelungen angegeben werden.
In der ⁠REACH⁠-Verordnung werden im Anhang II die Anforderungen an Sicherheitsdatenbl?tter geregelt. Zu den in Abschnitt 15, letzter Satz beschriebenen nationalen Regelungen/nationalen Ma?nahmen geh?rt auch die Einstufung in eine Wassergef?hrdungsklasse (vgl. TRGS 220).
Wir m?chten Nutzer von Sicherheitsdatenbl?ttern darauf hinweisen, dass die im Sicherheitsdatenblatt von Stoffen ausgewiesene WGK einer Selbsteinstufung auch über die Ver?ffentlichung der Stoffeinstufungen durch das Umweltbundesamt verifiziert sein muss, um gültig zu sein.
Weitere Informationen für die Erstellung von Sicherheitsdatenbl?ttern k?nnen Sie über die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) erhalten.