4.1 Welche Bedingungen sollten Sie bei der Anpassung beachten?

In Modul 3 haben Sie Ideen und Konzepte für Anpassungsma?nahmen zum Umgang mit den in Modul 2 identifizierten Betroffenheiten entwickelt, diese anhand verschiedener Kriterien bewertet und Ideen für die Finanzierung einzelner Ma?nahmen gesammelt. Jetzt geht es darum, die Ma?nahmen umzusetzen oder in einer Strategie zusammenzuführen.

Wie l?sst sich Anpassung mit kommunalen Aufgaben verknüpfen?

Wichtig ist hierbei, dass Sie übergreifende Rahmenbedingungen beachten. Hierunter fallen etwa rechtliche Vorgaben, die Verknüpfung mit anderen kommunalen Aufgaben oder das Erkennen und Nutzen von Gelegenheitsfenstern.

Partizipation

Wichtige Kooperationspartner für die Anpassung finden sich nicht nur innerhalb Ihrer Kommune. Für die Entwicklung von Ma?nahmen und Strategien k?nnen auch Netzwerke mit anderen Kommunen aus Ihrer Region oder überregionale Partnerschaften mit anderen Kommunen, die eine ?hnliche Struktur aufweisen, hilfreich sein. Vielleicht gibt es in der N?he Ihrer Kommune auch eine gr??ere Stadt, die sich bereits mit den Folgen des Klimawandels auseinandergesetzt hat und mit der Sie zusammenarbeiten k?nnen. Gerade wenn es um Hochwasserschutz geht oder darum, durch die Freihaltung von Frischluftentstehungsgebieten einen Hitzeinseleffekt zu vermeiden, kann eine Kooperation mit benachbarten St?dten und Gemeinden sinnvoll sein. Konkrete Anknüpfungspunkte ergeben sich h?ufig, wenn Ihre Kommune Teil einer Metropolregion ist, Sie sich bereits zu bestimmten Themen in kommunalen Zweckverbünden befinden oder über die gemeinsame Nutzung von Gew?ssern in Austausch mit anderen Kommunen stehen.

In den vorangegangenen Modulen haben Sie bereits gelernt, dass die Entwicklung von Anpassungsma?nahmen eine Querschnittsaufgabe ist. Doch was bedeutet dies für die Umsetzung von Anpassungsaktivit?ten? Ein wichtiger Schritt ist es, eine integrale, also ressort- und handlungsfeldübergreifende Zusammenarbeit zu etablieren, etwa durch eine Arbeitsgruppe Anpassung. So k?nnen ?Anpassung und andere kommunalen Aufgaben auf Wechselwirkungen geprüft werden. Dabei kommt vor allem dem ⁠Mainstreaming⁠ eine wichtige Rolle zu. Mainstreaming bezeichnet die Integration von Anpassungsaspekten in regul?re, allt?gliche Entscheidungsprozesse. M?gliche Integrationspunkte für das Thema Anpassung sind Raum- und Regionalplanung, Stadtentwicklungsprogramme sowie Fl?chennutzungs- und Bebauungspl?ne. Auf diese Weise kann die Anpassung mit anderen kommunalen Entwicklungszielen verbunden werden.

Integration

Das Mainstreaming des Themas Anpassung ist die Grundlage dafür, dass Sie potentielle Konflikte rechtzeitig erkennen und Synergien voll aussch?pfen k?nnen. Konflikte k?nnen etwa zwischen ⁠Klimaschutz⁠ und Anpassung entstehen, wenn eine aus energetischen Gründen sinnvolle Innenstadtverdichtung gleichzeitig den unerwünschten Hitzeinseleffekt und damit die gesundheitliche Belastung der Bürgerinnen und Bürger verst?rkt. Auch kann in wachsenden Kommunen der Wohnungsbau mit der Freihaltung von Fl?chen für die Frischluftgewinnung konkurrieren. In schrumpfenden Kommunen k?nnen Leerst?nde hingegen genutzt werden, um fehlende Freifl?chen zu schaffen.

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen bestehen für die Anpassung?

Anpassung spielt auch in der Rechtsprechung eine zunehmend wichtige Rolle. Dies geschieht entweder implizit, etwa im Bereich des Katastrophenschutzes, oder auch explizit: Bauleitpl?ne müssen so nach BauGB (§1 Abs. 5) ?dazu beitragen, eine menschenwürdige Umwelt zu sichern, die natürlichen Lebensgrundlagen zu schützen und zu entwickeln sowie den Klimaschutz und die Klimaanpassung, insbesondere auch in der Stadtentwicklung, zu f?rdern […].“ In Zukunft wird die Anpassung noch in weitere Bereiche der Rechtsprechung einflie?en. Derzeit wird beispielsweise geprüft, wie sich Belange der Anpassung in die Strategische Umweltprüfung (SUP), die ⁠Umweltvertr?glichkeitsprüfung⁠ (⁠UVP⁠) oder in Normen und Standards integrieren lassen. Gleichzeitig ist bei Anpassungsvorhaben auch zu prüfen, wo bei der Umsetzung Konflikte mit rechtlichen Rahmenbedingungen m?glich sind.

Wann ist der richtige Zeitpunkt für Anpassungsaktivit?ten?

Wann der richtige Zeitpunkt für Anpassungsma?nahmen ist, h?ngt in erster Linie von der Dringlichkeit des Handelns an. Je kurzfristiger eine Betroffenheit voraussichtlich eintreten wird und je umfangreicher diese ist, desto schneller sollten Sie Gegenma?nahmen definieren und implementieren. Doch auch wenn Betroffenheiten erst l?ngerfristig relevant werden, ist es von Vorteil, diesen zeitnah und aktiv zu begegnen. Grund dafür ist, dass rechtzeitiges, vorausschauendes Handeln in den meisten F?llen kostengünstiger ist als abzuwarten. Zudem dauert es bei einigen Ma?nahmen l?nger, sie zu planen und zu implementieren, sodass eine kurzfristige Umsetzung nicht m?glich ist. Dies gilt besonders für Infrastrukturvorhaben. Wenn Sie also den richtigen Handlungszeitpunkt bestimmen wollen, sollten Sie fragen, ?wann eine (starke) Betroffenheit durch den ⁠Klimawandel⁠ eintritt und wieviel Vorlaufzeit Sie für die Planung, Umsetzung und Wirkung einer ⁠Anpassungsma?nahme⁠ ben?tigen.

Bedenken Sie auch, dass die Umsetzung von Anpassungsma?nahmen einfacher und kostengünstiger wird, wenn Sie Gelegenheitsfenster wie etwa ohnehin geplante Umbauma?nahmen nutzen. Dadurch, dass derzeit Umsetzungsprozesse zur Hochwasserrisikomanagementrichtlinie (HWRM-RL) oder zur ⁠Wasserrahmenrichtlinie⁠ (WRRL) laufen, k?nnen Sie beispielsweise Hochwasserschutzma?nahmen sehr gut in laufende Prozesse integrieren und umfangreiche Synergieeffekte nutzen.

Die Anpassung kann auch als Beschleuniger für Ideen oder Projekte genutzt werden, wenn durch Betroffenheiten zus?tzlicher Handlungsbedarf entsteht. So dient die Anpassung als Hebel, um bisher vielleicht nicht vollst?ndig finanzierte, aber sinnvolle Projekte umsetzen zu k?nnen.

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