Evaluation energiepolitischer Ma?nahmen

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Reicht die bisherige Energiepolitik aus, um die energie- und klimapolitischen Ziele zu erreichen?
Quelle: CC Vision

Die Bundesregierung hat sich mit dem Integrierten Energie- und Klimaschutzprogramm von 2007, dem Energiekonzept im Jahr 2010 und der Energiewende 2011 Ziele für den Klimaschutz gesetzt. Verschiedene Studien des Umweltbundesamtes untersuchen, ob die bisherige Energiepolitik ausreicht, um diese energie- und klimapolitischen Ziele zu erreichen.

Energiekonzept und Energiewende: ⁠Monitoring⁠ ?Energie der Zukunft“

Um zu evaluieren, welche Ma?nahmen des Energiekonzepts umgesetzt werden und ob die gesetzten Ziele erreicht werden, hat die Bundesregierung im Herbst 2011 einen Monitoring-Prozess ins Leben gerufen: ?Der Weg zur Energie der Zukunft – sicher, bezahlbar und umweltfreundlich“. Das Umweltbundesamt wirkt an diesem Prozess mit. Es ber?t das Umweltministerium, liefert und bewertet für die Evaluation wichtige energie- und umweltstatistische Daten. Die Begleitforschung des ⁠UBA⁠ erweitert die Wissensbasis.

Den Monitoringprozess führen das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (⁠BMWi⁠) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (⁠BMU⁠) gemeinsam durch. Er wird wissenschaftlich von einer vierk?pfigen Expertenkommission und organisatorisch von einer bei der Bundesnetzagentur eingerichtete Gesch?ftsstelle begleitet.

Im Dezember 2012 ist erstmals ein j?hrlicher, faktenorientierter, Indikatoren-basierter Monitoring-Bericht erschienen. Erg?nzt wurde er um eine Stellungnahme der Expertenkommission. Alle drei Jahre soll ein zusammenfassender, auf einer mehrj?hrigen Datenbasis beruhender Fortschrittsbericht alle erscheinen. Dieser ist 2014 zum ersten Mal erschienen.

Was sind die gesamtwirtschaftlichen Wirkungen von Energieeffizienzma?nahmen? Wie viele Arbeitspl?tze entstehen?

Ma?nahmen zur Steigerung der Energieeffizienz und der Ausbau erneuerbarer Energien nützen nicht nur dem ⁠Klima⁠, sondern auch der Besch?ftigung. Klimaschutzinvestitionen st?rken den Wirtschaftstandort Deutschland. Solche Ma?nahmen k?nnten bis 2030 rund 200.000 neue Arbeitspl?tze schaffen – so die Studie ?Gesamtwirtschaftliche Wirkungen von Klimaschutzma?nahmen und -instrumenten“, die eine ?konomische Analyse der ?Politikszenarien für den Klimaschutz VI“? vornimmt.

Damit werden frühere Untersuchungen zu den positiven Effekten des Klimaschutzes best?tigt. Diese wurden insbesondere im Rahmen der Studie?Gesamtwirtschaftliche Wirkungen von Energieeffizienzma?nahmen in den Bereichen Geb?ude, Unternehmen und Verkehr ausgewiesen. Langfristig wirken sich vor allem die geringeren Energieausgaben positiv aus, insbesondere auf Wachstum und Besch?ftigung.

Wie hoch sind Kosten und Nutzen des integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung?

Im August 2007 hat das Bundeskabinett auf seiner Klausursitzung in Meseberg detaillierte Eckpunkte für ein Integriertes Energie- und Klimaprogramm (IEKP) beschlossen. Das Programm ist ein wichtiger Baustein, um in Deutschland die Treibhausgasemissionen bis 2020 um 40 Prozent gegenüber 1990 zu reduzieren. Das IEKP enth?lt 29 konkrete Einzelma?nahmen, die bis 2009 in Gesetze, Verordnungen oder F?rderprogramme umgesetzt wurden.

Die Studie Wirtschaftliche Bewertung von Ma?nahmen des integrierten Energie- und Klimaprogramms (IEKP) hat die wichtigsten Ma?nahmen des Paketes im Hinblick auf ihre ?kologischen und ?konomischen Wirkungen analysiert. Wie viel Geld müssen Geb?udebesitzerinnen und -besitzer, Verbraucherinnen und Verbraucher oder die Industrie aufgrund der neuen gesetzlichen Bestimmungen in die Hand nehmen? Und welche Kosteneinsparungen – etwa durch geringere Energiekosten in der Produktion oder beim Beheizen der eigenen Wohnung – stehen diesen Investitionen gegenüber? Das Ergebnis der Studie: Klimaschutz in Deutschland ist eine lohnende Investition, denn die notwendigen Investitionen sind geringer als die dadurch erreichten Energieeinsparungen.

Eine weitere Studie im Auftrag des Umweltbundesamtes untersucht die klimapolitische Wirkung des IEKP und seiner Ma?nahmen: Ermittlung der Klimaschutzwirkung des Integrierten Energie- und Klimaschutzprogramms der Bundesregierung IEKP.
Um das Ziel zu erreichen, bis 2020 40 Prozent weniger Klimagase auszusto?en als 1990, muss vor allem mehr Energie gespart werden, ergab der Statusbericht zur Umsetzung des Integrierten Energie- und Klimaschutzprogramms der Bundesregierung. Die gr??ten Defizite bei der IEKP-Umsetzung gibt es laut der UBA-Studie beim Stromsparen: Dort lie?en sich rund 25 bis 30 Millionen Tonnen Kohlendioxid zus?tzlich einsparen. Aber auch Geb?ude und Fahrzeuge müssen effizienter werden. Beim Einsatz erneuerbarer Energien für die Strom- und W?rmeerzeugung stehen die Chancen gut, mit den bisherigen Gesetzes?nderungen das IEKP-Ziel von rund 69 Millionen Tonnen Kohlendioxid weniger in 2020 als 2006 zu erreichen. Dennoch empfiehlt das UBA, das Stromnetz zukunftsf?hig aus- und zu umbauen. So lassen sich die wachsenden Anteile des Stroms aus Wind, Sonne und Co. besser integrieren.

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Schlagworte:
 IEKP  Energiekonzept  Energiewende  Energiepolitik  Klimapolitik