Das Umweltschutzprotokoll-Ausführungsgesetz (AUG)

Da Deutschland – wie jede Vertragspartei – das Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag (USP) in die nationale Gesetzgebung übertragen hat, gibt es von deutscher Seite ein Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls, das AUG. Im AUG wird das Umweltbundesamt als nationale Genehmigungsbeh?rde benannt.

Im Jahr 1994 hat die Bundesrepublik Deutschland mit dem Gesetz zur Ausführung des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag (AUG) die Bestimmungen des USP in deutsches Recht und somit auf die nationale Ebene übertragen. Das AUG trat am 14. Januar 1998 mit der Ratifizierung des USP durch alle Konsultativstaaten in Kraft.

Dadurch sind alle T?tigkeiten in der Antarktis, die in der Bundesrepublik Deutschland organisiert werden oder von ihrem Hoheitsgebiet ausgehen, unter einen Genehmigungsvorbehalt gestellt. Das hei?t, sowohl Forschungst?tigkeiten als auch touristische oder journalistische Aktivit?ten in der Antarktis bedürfen einer Genehmigung. Das AUG benennt das Umweltbundesamt als nationale Genehmigungsbeh?rde. Die zust?ndigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im ⁠UBA⁠ bewerten alle T?tigkeiten hinsichtlich der zu erwartenden Auswirkungen, die diese T?tigkeit auf die antarktische Umwelt hat und erteilen auf dieser Grundlage eine Genehmigung. Stellungnahmen anderer Bundesbeh?rden – wie beispielsweise des ⁠BfN⁠ oder BSH – werden dabei berücksichtigt.

Regelungen des AUG

Das Genehmigungsverfahren selbst wird im AUG festgelegt (n?here Informationen zum Ablauf des Verfahrens finden Sie auch im entsprechenden Artikel "Genehmigungsverfahren"). Darüber hinaus wird im Gesetzestext die Erhaltung der antarktischen Tier- und Pflanzenwelt thematisiert und die Einfuhr von nicht-heimischen Tieren und Pflanzen verboten. Weiterhin werden die Abfallbehandlung, Inspektionen, Schulungsma?nahmen und Berichtspflichten geregelt. Verst??e gegen das Gesetz k?nnen als Ordnungswidrigkeiten mit Geldbu?e oder Freiheitsstrafe geahndet werden.