Europ?ische und internationale Initiativen der Raumentwicklung

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Europ?ische und internationale Initiativen
Quelle: Peggy K?nig / Umweltbundesamt

Mit wachsender wirtschaftlicher und sozialer Integration verlieren die Binnengrenzen der Europ?ischen Union (EU) zunehmend ihren trennenden Charakter. Durch die verbesserten M?glichkeiten der transnationalen Zusammenarbeit lassen sich die Herausforderungen einer nachhaltigen Raumentwicklung in Europa effektiver angehen.

Inhaltsverzeichnis

 

Initiativen der europ?ischen Raumentwicklung

Die Bundesrepublik Deutschland engagiert sich sowohl auf europ?ischer Ebene als auch in Form von bilateraler Zusammenarbeit für eine Raumentwicklung.

Das von den Mitgliedstaaten der EU aufgestellte Europ?ische Raumentwicklungskonzept (EUREK) sowie die von den Staaten des Europarates verabschiedeten CEMAT-Leitlinien (Leitlinien für eine nachhaltige r?umliche Entwicklung auf dem europ?ischen Kontinent) bieten einen wichtigen Orientierungsrahmen für die nachhaltige Entwicklung des europ?ischen Territoriums, auch über die EU-Grenzen hinaus.

EU-F?rderprogramme, wie zum Beispiel die Europ?ischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE), liefern Instrumente zur Umsetzung einer integrierten Raumentwicklung, wobei insbesondere die Gemeinschaftsinitiative INTERREG sowie das Raumbeobachtungsnetzwerk ESPON von besonderer Bedeutung sind.

Eine aktuelle Initiative ist der sogenannte ?Urban Atlas: Europas Auge im Weltraum als Instrument für intelligente Stadtentwicklung“.

Hierzu hei?t es:
Ob gro? oder klein – die europ?ischen St?dte ben?tigen für ihre sichere, nachhaltige und wirtschaftlich erfolgreiche Entwicklung zuverl?ssige und vergleichbare Stadtplanungsdaten.?Viele St?dte der?Mitgliedstaaten der EU nutzen den ?Urban Atlas”, einen St?dte-Atlas, den die Europ?ische Kommission und die Mitgliedstaaten mit Hilfe der europ?ischen Raumfahrttechnik erstellt haben. Er?soll die Stadtplaner in die Lage versetzen, Risiken und Chancen besser bewerten zu k?nnen – von der überschwemmungsgefahr und den Auswirkungen des Klimawandels bis hin zur Ermittlung neuen Bedarfs an Infrastruktureinrichtungen und ?ffentlichen Verkehrsmitteln. Alle St?dte in der EU?sind in diesem St?dte-Atlas bis 2011 erfasst, so dass er in vollen Betrieb übergehen kann.

 

Europ?ische Instrumente und Konzeptionen zur Raumplanung

Aktuelle Entwicklungstrends wie Verst?dterungstendenzen, eine Globalisierung des Warenaustausches und eine zunehmende Inanspruchnahme der natürlichen Ressourcen, wirken sich auf das Ziel einer dauerhaft umweltgerechten Raumentwicklung aus. Aufgrund fortschreitender Verflechtungen k?nnen die dabei entstehenden Probleme nicht allein auf nationaler Ebene bew?ltigt werden, vielmehr bedarf es auch einer europ?ischen Vorgehensweise. Die EU beeinflusst die Raumentwicklung zum einen über sektorale Politiken, strebt aber darüber hinaus auch eine st?rkere Verknüpfung im Rahmen fachübergreifender Ans?tze, wie zum Beispiel durch das?Raumentwicklungskonzept?an. Dabei ist das Gemeinschaftshandeln gem?? den Neuregelungen des Amsterdamer Vertrages enger an den Umweltschutz und eine nachhaltige Entwicklung zu binden.

Beim EU-Instrumentarium zur Raumentwicklung ist zu unterscheiden zwischen Informationen, raumbezogenen Konzepten und Strategien, wie?zum Beispiel

  • EUREK,
  • territoriale Agenda der EU,
  • Natura 2000,
  • Raumordnungsaspekte in der EU-Ostseestrategie) und
  • raumwirksamen Anreizinstrumenten (zum Beispiel Europ?ische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), die INTERREG III Programme, LIFE).

Diese raumentwicklungspolitischen Instrumente beeinflussen in zunehmendem Ma?e die r?umlichen Strukturen der Mitgliedstaaten. Vor diesem Hintergrund ist darauf hinzuwirken, dass die Belange des Umweltschutzes bei der Entwicklung und Anwendung der Instrumente angemessen berücksichtigt werden.

Bei den normativen Regelungen spielt die EG Richtlinie 32001/42/EG über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pl?ne und Programme eine wesentliche Rolle. Sie wurde am 5. Juni 2001 vom Rat und vom Europ?ischen Parlament verabschiedet und schreibt vor, bei der Aufstellung verschiedener Pl?ne und Programme (zum Beispiel bei?Regionalpl?nen, Abfallwirtschaftspl?nen) deren Auswirkungen auf die Umwelt zu prüfen.

Die EU-Initiativen zur maritimen ⁠Raumordnung⁠ werden auf der Seite ?Planung und Entwicklung des Küsten- und Meeresgebiete“ dargestellt.

 

Koh?sions- und Regionalpolitik in der EU

Mit der Integration europ?ischer Staaten einerseits und zunehmenden regionalen Disparit?ten andererseits, sind auch die Ausgleichsziele der EU st?rker und wichtiger geworden. Mit dem Ziel des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts der EU und der territorialen Koh?sion wird angestrebt, mit regionalen Disparit?ten im Sinne der Gleichheit europ?ischer Teilr?ume, ad?quat umzugehen (siehe auch Karl-Peter Sch?n (BBR) in: Informationen zur Raumentwicklung, Heft 6/7.2006, S. 383 ff.).

Die EU hat hierzu die gemeinschaftlichen Leitlinien zur Koh?sion 2007 - 2013 erstellt, mit denen der Versuch unternommen wird, ein Gleichgewicht bei den doppelten Zielsetzungen der Wachstums- und Besch?ftigungsagenda und der territorialen Koh?sion zu erreichen. Die gemeinschaftlichen Leitlinien zur Koh?sion enthalten die Grunds?tze und Priorit?ten der Koh?sionspolitik; sie bieten Anregungen, auf welche Weise die europ?ischen Regionen 308 Milliarden Euro in vollem Umfang nutzen k?nnen, die für nationale und regionale Hilfsprogramme für die n?chsten sieben Jahre zur Verfügung gestellt wurden. Die nationalen Beh?rden werden sich bei der Festlegung ihrer nationalen strategischen Priorit?ten und Planungen für den Zeitraum 2007-2013, der so genannten einzelstaatlichen strategischen Rahmenpl?ne, an den Leitlinien ausrichten. Gem?? den Leitlinien und in übereinstimmung mit der überarbeiteten Lissabon-Strategie sollten die Ressourcen von Programmen, die im Rahmen der Koh?sionspolitik kofinanziert werden, gezielt auf die folgenden drei Priorit?ten ausgerichtet werden:

  • Erh?hung der Attraktivit?t von Mitgliedstaaten, Regionen und St?dten durch Verbesserung der Zug?nglichkeit, Sicherstellung einer angemessenen Qualit?t und eines entsprechenden Niveaus der Dienstleistungen und Erhaltung des ?kologischen Potenzials;
  • Ermutigung von Innovationen, Unternehmertum und Wachstum der wissensbasierten Wirtschaft durch Forschungs- und Innovationskapazit?ten, einschlie?lich von Informations- und Kommunikationstechnologien, und
  • Schaffung von mehr und besseren Arbeitspl?tzen, indem mehr Menschen in ein Besch?ftigungsverh?ltnis oder eine unternehmerische T?tigkeit geführt, die ⁠Anpassungsf?higkeit⁠ der Arbeitskr?fte und der Unternehmen verbessert und die Investitionen in das Humankapital gesteigert werden.
 

Initiativen der europ?ischen Stadtentwicklung

Der Begriff ?Europ?ische Stadtentwicklungspolitik” ist zuerst einmal irreführend. Denn anders als im Bereich der Wettbewerbs-, der Umwelt- oder der Koh?sionspolitik besitzt die Europ?ische Union keine formale Kompetenz, sich um st?dtische Anliegen zu kümmern. Nichts desto weniger beeinflusst sie schon seit vielen Jahren die Planung und Entwicklung von St?dten.

Von Christian Huttenloher und Holger Adam stammt der nachfolgende Artikel, mit dem sie einen umfassenden Einblick in die Entwicklung der EU-F?rderma?nahmen im Bereich der Stadtentwicklung geben. Dabei wird nicht nur zurück auf deren Entstehung sondern auch auf die neue F?rderperiode 2007 bis 2013 geschaut (Europ?ische Stadtentwicklungspolitik – Erfahrungen und Perspektiven).

Viele St?dte in Europa haben ?hnliche Probleme

Diese Probleme reichen von ?konomischen und sozialen Problemen wie Arbeitslosigkeit und Segregation über Umwelt- und Verkehrsprobleme wie Luft - und Wasserverschmutzung oder L?rmbel?stigung bis hin zu steigender Fl?cheninanspruchnahme der St?dte teilweise in Verbindung mit einem Funktionsverlust der Innenst?dte.

Um L?sungsans?tze dafür zu finden, wurden Initiativen eingeleitet und Konzepte entwickelt, die alle das Ziel haben, den Herausforderungen an die St?dte besser gerecht zu werden. Die Ma?nahmen der EU und auch die auf mitgliedschaftlicher Basis bewirkten Initiativen werden begrü?t, weil sie das breite Interesse an Kooperation zwischen den St?dten und Regionen der EU zur Entwicklung gemeinsamer Projekte und zum Erfahrungsaustausch f?rdern.

Da die EU keine Kompetenzen im Bereich des St?dtebaus hat, erfolgt die Bearbeitung gemeinsam interessierender Themen in mitgliedstaatlicher Zusammenarbeit bei informellen Ministerr?ten. Im Dialog mit allen Verantwortungstr?gern sollen die Wachstumspotenziale in den Regionen und St?dten gest?rkt werden. Dazu tr?gt die St?rkung der lokalen ?konomie ebenso bei wie Strategien zur Beseitigung von Missst?nden st?dtebaulicher, umweltpolitischer oder infrastruktureller Natur oder die architektonische und baukulturelle Aufwertung von Stadtgebieten. Die Raumentwicklungspolitik in Europa hat sich zum Ziel gesetzt, einen Beitrag zu den Zielen der Strategie von Lissabon - mehr Wachstum und Arbeitspl?tze - zu leisten.

 

Einige Initiativen, Instrumente, Konzeptionen

Territoriale Agenda der Europ?ischen Union

Im Rahmen der Deutschen EU-Ratspr?sidentschaft im Mai 2008 hat ein Informelles Ministertreffen in Leipzig stattgefunden. Auf diesem Treffen haben sich die für Raumentwicklung in den Mitgliedstaaten der EU zust?ndigen Minister auf die so genannte ?Territoriale Agenda der EU” verst?ndigt.

Die Verabschiedung der Agenda hat den vorl?ufigen H?hepunkt eines Prozesses gebildet, der auf einem Informellen Ministertreffen 2004 in Rotterdam gestartet und über das Treffen 2005 in Luxemburg fortgesetzt worden ist.

Die Territoriale Agenda der EU als knappes politisches Papier hat zum Ziel, durch Empfehlungen für eine integrierte Raumentwicklungspolitik die Potenziale der Regionen und St?dte Europas für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und mehr Besch?ftigung zu mobilisieren.

Der CEMAT-Prozess auf dem Weg von Hannover nach Ljubljana

Anl?sslich der 12. Europ?ischen Raumordnungsministerkonferenz (Europ?ische Raumentwicklung – CEMAT), die im Rahmen der EXPO 2000 am 7. und 8. September 2000 in Hannover stattfand, wurden unter Vorsitz des Bundesministers für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen erste gesamteurop?ische territoriale Entwicklungsvorstellungen - die ?Leitlinien für eine nachhaltige r?umliche Entwicklung auf dem europ?ischen Kontinent” (CEMAT-Leitlinien) - als Basis für die zukünftige raumordnungspolitische Zusammenarbeit beschlossen. Ziel der deutschen Politik war es, die Staaten, die nicht der Europ?ischen Union angeh?ren, in diese politische Diskussion einzubeziehen, um zu einem Konsens m?glichst aller Staaten Europas über Ziele und Handlungsfelder europ?ischer Raumentwicklung zu gelangen. Weiterführende Informationen zur Raumordnungspolitik finden Sie beim Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

Pilotaktionen nach Artikel 10 des Europ?ischen Fonds für Regionale Entwicklung -EFRE-

Die Europ?ische Kommission f?rdert aus Mitteln des Europ?ischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) auch innovative Ma?nahmen zur Weiterentwicklung der Regionalpolitik der Gemeinschaft und der Mitgliedstaaten (Artikel 10 EFRE-Verordnung ). Mit den innovativen Pilotaktionen in gro?en transnationalen Raumordnungsgebieten Europas werden innovative Raumordnungsverfahren und –kooperationen erprobt. Die Programme und Projekte wurden von Beginn an aus einer überregionalen und staatenübergreifenden Sicht entwickelt.

ESPON - das europ?ische Netzwerk zur Beobachtung der Raumentwicklung in Europa

Das europ?ische Raumbeobachtungsnetzwerk ESPON (European Spatial Planning Observation Network) ist ein von der europ?ischen Kommission nach INTERREG-Kriterien gef?rdertes Programm der Mitgliedstaaten der Europ?ischen Union (EU) sowie europ?ischer Drittstaaten, bei dem Forschungseinrichtungen europaweit in gemeinsamen transnationalen Projekten raumentwicklungsrelevante Themen untersuchen.

Europ?isches Raumentwicklungskonzept – EUREK

Mit dem Europ?ischen Raumentwicklungskonzept (EUREK) werden der Gemeinschaft keine neuen Befugnisse im Bereich der Raumplanung übertragen. Es dient als politischer Orientierungsrahmen zur Verbesserung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fachpolitiken der Gemeinschaft mit hoher Raumwirkung. Es wurde auf Grund der Feststellung erarbeitet, dass die Ma?nahmen der Mitgliedstaaten besser aufeinander abgestimmt werden k?nnen, wenn sie auf gemeinsam festgelegte Raumentwicklungsziele ausgerichtet sind. Es ist ein Dokument mit zwischenstaatlichem, hinweisendem und unverbindlichem Charakter. In übereinstimmung mit dem Subsidiarit?tsprinzip wird es auf der geeignetsten Interventionsebene und nach Ermessen der an der Raumentwicklung beteiligten Akteure angewandt.

Die Gemeinschaftsinititiative INTERREG

INTERREG ist eine Gemeinschaftsinitiative des Europ?ischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur F?rderung der Zusammenarbeit auf dem Gebiet der ⁠Raumordnung⁠ zwischen den Regionen der Europ?ischen Union. Sie ist eine Initiative mit Pilotcharakter, in deren Rahmen innovative Raumordnungsverfahren und –kooperationen erprobt werden.

Die aktuelle Phase ist das INTERREG IV A-Programm ”Deutschland – Nederland”, das sich um das deutsch-niederl?ndische Grenzgebiet zwischen Nordseeküste und Niederrhein dreht. Unter Interreg IV A Aktuelles finden Sie die neuesten Informationen zum Programm.

Andere Programme nach Artikel 53 der Leitlinien:

  • ESPON
  • INTERACT
  • LIFE, das Finanzierungsinstrument für die Umwelt, wurde 1992 eingeführt und ist ein Umweltprogramm der Europ?ischen Union.