Regionalentwicklung ? ein Teil der umweltschonenden Raumplanung

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Regionalentwicklung in Deutschland

Die Regional- und Landesplanung befindet sich auf der Planungsebene unterhalb der bundesstaatlichen Raumordnung. Sie konkretisiert landesplanerische Ziele, dient der fachlichen Integration und Umsetzung.

Quelle: Peggy K?nig / Umweltbundesamt

Die Regional- und Landesplanung befindet sich auf der Planungsebene unterhalb der bundesstaatlichen Raumordnung. Sie konkretisiert landesplanerische Ziele, dient der fachlichen Integration und Umsetzung. Sie nimmt damit eine vermittelnde Stellung zwischen staatlicher und kommunaler Planung ein.

Inhaltsverzeichnis

 

Nachhaltige Regionalentwicklung

Die Aufgaben der Regionalentwicklung orientieren sich an einer nachhaltigen Raumplanung. Hierbei sollen die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ?kologischen Funktionen in Einklang gebracht werden und zu einer dauerhaften, gro?r?umig ausgewogenen Ordnung führen. In Paragraph 1 Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes (ROG) sind die Aufgaben n?her beschrieben.

Regionalentwicklung: über?rtliche Planungs- und Gestaltungsprozesse für Mensch und Umwelt

Die Region hat als wichtige Handlungsebene von Politik und Verwaltung in den letzten Jahrzehnten zunehmend an Bedeutung gewonnen. Herausforderungen sind insbesondere die Auswirkungen des demografischen Wandels, die Folgen des Klimawandels, der zunehmende Fl?chenverbrauch, die Sicherung der Daseinsvorsorge oder der wirtschaftliche Strukturwandel. Hier gilt es verst?rkt, L?sungen im über?rtlichen und zugleich überfachlichen Kontext zu finden.

Damit geht eine Weiterentwicklung des Selbstverst?ndnisses der ⁠Raumordnung⁠ einher. Eine Erweiterung des Koordinierungsauftrags der r?umlichen Planung ist die Folge. Demnach soll sich die Raumordnung nicht allein auf die Ordnung und Gestaltung eines Raumes beschr?nken, sondern darüber hinaus verst?rkt auf die Gestaltung von Entwicklungsprozessen im Raum auf der Landesebene und in den Regionen einwirken. Entsprechend bilden sich Ans?tze unter Einbeziehung weiterer politischer Steuerungsinstrumente heraus, die sowohl innerhalb der verfassten gesamtr?umlich und fachübergreifend ausgerichteten Raumordnung als auch in sektoralen oder problemspezifischen Bereichen au?erhalb der Raumordnung gelten.

Zentrale Instrumente der heutigen Regionalentwicklung sind auch weiterhin die im ROG verankerten Raumordnungspl?ne in den L?ndern mit landesweitem oder regionalem Bezug. Aufgabe ist es,

  • Unterschiedliche Anforderungen an den Raum aufeinander abzustimmen und die die jeweiligen Konflikte auszugleichen
  • Vorsorge für einzelne Nutzungen und Funktionen des Raums zu treffen.

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Leitvorstellungen und Aufgaben zur der Erfüllung der Aufgaben der Raumordnung

Leitvorstellung bei der Erfüllung der Aufgabe der ⁠Raumordnung⁠ ist eine nachhaltige Raumentwicklung, die die sozialen und wirtschaftlichen Ansprüche an den Raum mit seinen ?kologischen Funktionen in Einklang bringt. Ziel ist es, zu einer dauerhaft, gro?r?umig ausgewogenen Ordnung mit gleichwertigen Lebensverh?ltnissen in den Teilr?umen zu finden.

Aufgabe der Raumordnung ist es deshalb auch, die Raumansprüche unterschiedlicher Fachplanungen miteinander zu koordinieren. Solche Fachplanungen sind zum Beispiel

  • Landschaftsplanung
  • Wasserwirtschaftliche Planung
  • Hochwasserschutzbezogene Planung
  • Nahverkehrsplanung
  • Planung des Stromnetzausbaus

Hinzu kommen sonstige Fachkonzepte, wie zum Beispiel

  • Regionale Energie- und Klimakonzepte
  • Tourismuskonzepte

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Umweltschutz in der Regionalplanung

Für den Umweltschutz sind vor allen folgende Grunds?tze des ROG von Bedeutung. Diese sind durch Festlegungen (Ziele, Grunds?tze, Gebietsausweisungen) in Raumordnungspl?nen zu konkretisieren:

  • Der Raum ist in seiner Bedeutung für die Funktionsf?higkeit der B?den, des Wasserhaushalts, der Tier und Pflanzenwelt sowie des Klimas einschlie?lich der jeweiligen Wechselwirkungen zu entwickeln, zu sichern oder, soweit erforderlich, m?glich und angemessen, wiederherzustellen.
  • Wirtschaftliche und soziale Nutzungen des Raums sind unter Berücksichtigung seiner ?kologischen Funktionen zu gestalten; dabei sind Naturgüter sparsam und schonend in Anspruch zu nehmen, Grundwasservorkommen sind zu schützen.
  • Die erstmalige Inanspruchnahme von Freifl?chen für Siedlungs- und Verkehrszwecke ist zu vermindern, insbesondere durch die vorrangige Aussch?pfung der Potenziale für die Wiedernutzbarmachung von Fl?chen, für die Nachverdichtung und für andere Ma?nahmen zur Innenentwicklung der St?dte und Gemeinden sowie zur Entwicklung vorhandener Verkehrsfl?chen.
  • Beeintr?chtigungen des Naturhaushalts sind auszugleichen, den Erfordernissen des Biotopverbundes ist Rechnung zu tragen.
  • Für den vorbeugenden Hochwasserschutz an der Küste und im Binnenland ist zu sorgen, im Binnenland vor allem durch Sicherung oder Rückgewinnung von Auen, Rückhaltefl?chen und Entlastungsfl?chen.
  • Der Schutz der Allgemeinheit vor L?rm und die Reinhaltung der Luft sind sicherzustellen.
  • Den r?umlichen Erfordernissen des Klimaschutzes ist Rechnung zu tragen, sowohl durch Ma?nahmen, die dem ⁠Klimawandel⁠ entgegenwirken, als auch durch solche, die der ⁠Anpassung an den Klimawandel⁠ dienen. Dabei sind die r?umlichen Voraussetzungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien, für eine sparsame Energienutzung sowie für den Erhalt und die Entwicklung natürlicher Senken für klimasch?dliche Stoffe und für die Einlagerung dieser Stoffe zu schaffen.

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Vorbereitung und Verwirklichung von Raumordnungspl?nen

Zur Vorbereitung oder Verwirklichung von Raumordnungspl?nen sollen die Tr?ger der Landes- und Regionalplanung mit anderen ?ffentlichen Stellen, Nicht-Regierungsorganisationen und der Wirtschaft zusammenarbeiten. Die Zusammenarbeit von Gemeinden zur St?rkung teilr?umlicher Entwicklungen (interkommunale Zusammenarbeit) soll unterstützt werden. Formen der Zusammenarbeit k?nnen sein:

  • Vertragliche Vereinbarungen zwischen verschiedenen Kommunen oder zwischen Kommunen und privaten Firmen oder Verb?nden
  • Ma?nahmen wie regionale Entwicklungskonzepte, regionale Netzwerke und Kooperationsstrukturen, regionale Foren und Aktionsprogramme zu aktuellen Handlungsanforderungen
  • überkommunale Raumbeobachtungsysteme

Die Ans?tze zur Regionalentwicklung au?erhalb der ⁠Raumordnung⁠ sind vor allem durch Einbeziehung von Akteuren verschiedenster Handlungsbereiche mit zum Teil st?rkerer Verzahnung von Planung und Vollzug gekennzeichnet. Beispiele sind:

  • das Regionalmanagement (z.B. ein integriertes Küstenmanagement für die Küstenregionen)
  • F?rderprogramme der EU, des Bundes und der L?nder zur regionalen Wirtschaftsf?rderung und zur F?rderung bestimmter Regionen (siehe Europ?ische und internationale Initiativen)
  • darüber hinaus Konzepte, Strategien und Programme zur F?rderung bestimmter Belange (z.B. Regionale Energie- und Klimakonzepte)