Umweltprüfungen

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Umweltprüfungen

Die Umweltvertr?glichkeitsprüfung ist in das Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturprojekte oder andere Vorhaben integriert. Sie richtet den Focus auf vielf?ltige Fragestellungen der Umwelt.

Quelle: Peggy K?nig / UBA / 2014

Was sind Umweltprüfungen? Was sind Unterschiede und Gemeinsamkeiten von Strategischer Umweltprüfung und Umweltvertr?glichkeitsprüfung? Um den Umweltschutz im Fachrecht st?rker zu verankern, wurden Umweltschutzbelange und -ziele als inhaltliche Anforderungen in das Fachrecht eingeführt.

Inhaltsverzeichnis

 

Zum Begriff der Umweltprüfungen

Unter dem Begriff ?Umweltprüfungen“ werden zusammenfassend verstanden:

Die Umweltvertr?glichkeitsprüfung ist in das Zulassungsverfahren für Industrieanlagen und Infrastrukturprojekte oder andere Vorhaben integriert. Demgegenüber wird die Strategische Umweltprüfung bei der Aufstellung bestimmter Pl?ne und Programme (zum Beispiel kommunale Bauleitpl?ne oder Bundesfachplanungen nach den Paragrafen 4 und 5 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes übertragungsnetz) durchgeführt.

Prinzipien

Die Prinzipien beider Prüfverfahren sind gleich. Bei beiden Prüfverfahren sind die Auswirkungen auf die Umwelt und den Menschen frühzeitig zu ermitteln und zu beschreiben. Auf der Grundlage von geeigneten Dokumentationen k?nnen die ?ffentlichkeit und die für Umweltbelange zust?ndigen Beh?rden zum Vorhaben oder Plan/Programm und den zu erwartenden Umweltauswirkungen Stellung nehmen. Bei Vorhaben und Pl?nen/Programmen, die m?glicherweise grenzüberschreitende Umweltauswirkungen haben, k?nnen sich auch die ?ffentlichkeit und die Beh?rden des anderen Staates am Verfahren beteiligen (?Grenzüberschreitende UVP/SUP”). Anschlie?end bewertet die für das Vorhaben zust?ndige Beh?rde oder die für die Aufstellung eines Plans/Programms zust?ndige Stelle die aus dem Verfahren vorliegenden Informationen. Sie berücksichtigt diese Informationen und die Stellungnahmen der ?ffentlichkeit und der Beh?rden bei der Entscheidung über die Zul?ssigkeit des Vorhabens oder dem weiteren Vorgehen im Aufstellungsverfahren des Plans oder Programms.

UVP-Portale erleichtern Zugang zu UVP-Unterlagen

Informationen zu allen aktuellen UVP-pflichtigen Zulassungsverfahren in Deutschland einschlie?lich der Unterlagen für laufende ?ffentlichkeitsbeteiligungen sind über die UVP-Portale des Bundes und der L?nder im Internet zug?nglich. Das UVP-Portal des Bundes?wird vom Umweltbundesamt betrieben. Die Zulassungsbeh?rden des Bundes sind durch § 20 UVPG?verpflichtet, Informationen zu den bei ihnen durchzuführenden Umweltvertr?glichkeitsprüfungen im Bundesportal bereitzustellen. Die in den Bundesl?ndern zust?ndigen Beh?rden müssen UVP-Informationen im jeweiligen Landesportal zug?nglich machen. Sie sind über das gemeinsame L?nder-Verbundportal?abrufbar.

Rechtsgrundlagen

Die Pflicht zur Durchführung von Umweltprüfungen ist im Gesetz über die Umweltvertr?glichkeitsprüfung (UVPG) niedergelegt. Hier finden sich detaillierte Vorschriften zu den Grunds?tzen, Verfahren, notwendigen Inhalten und prüfpflichtigen Vorhaben, Pl?nen und Programmen. Weitere wichtige Rechtsgrundlagen sind das Bundesberggesetz und die UVP-Verordnung Bergbau, das Baugesetzbuch (BauGB), die Neunte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes? (Verordnung über das Genehmigungsverfahren – 9. ⁠BImSchV⁠) und die UVP-Gesetze der L?nder.

Die deutschen Vorschriften gehen dabei auf europarechtliche Vorschriften (insbesondere UVP-Richtlinie 2011/92/EU?und deren ?nderungen durch RL 2014/52/EU, SUP-Richtlinie 2001/42/EU) und auf v?lkerrechtliche übereinkommen insbesondere auf das übereinkommen über die Umweltvertr?glichkeitsprüfung im grenzüberschreitenden Rahmen (Espoo-Konvention) und das Protokoll zur Strategischen Umweltprüfung (SEA-Protokoll) zurück.

 

Grenzüberschreitende Umweltprüfungen

Grenzüberschreitende Umweltprüfungen k?nnen aufgrund der in den Staaten jeweils unterschiedlichen gesetzlichen Vorgaben, Verwaltungsstrukturen und kulturellen Unterschiede und Sprachbarrieren eine besondere Herausforderung sein. Um einen zügigen und konfliktfreien Ablauf von grenzüberschreitenden Umweltprüfungen sicherzustellen, sind zwischen Deutschland und verschiedenen Nachbarstaaten v?lkerrechtliche Vereinbarungen über die konkreten Einzelheiten solcher Verfahren geschlossen worden.

Weitere Informationen des Bundes

Weitere einschl?gige Informationen zur ⁠UVP⁠ und SUP finden Sie auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau?und Reaktorsicherheit, darunter

  • aktuelle Entwicklungen im Bundesrecht,
  • Rechtsvorschriften des Bundes, EG-Richtlinien, V?lkerrechtlichen Vereinbarungen,
  • Entscheidungen des Europ?ischen Gerichtshofs,
  • Leitf?den, Handreichungen, grenzüberschreitende Vereinbarungen des Bundes sowie
  • Kurzinformationen zu wichtigen Fragen der Umweltprüfungen.
 

Forschungsprojekte

Das Umweltbundesamt konzipiert, vergibt und betreut wissenschaftliche Forschungsprojekte zu Umweltprüfungen. Aufbauend auf den Forschungsergebnissen entwickeln wir Politik- und Praxisempfehlungen, um die Umweltprüfungen methodisch oder rechtlich weiterzuentwickeln oder ihre Umsetzung zu verbessern.

Laufende Vorhaben

  • FKZ 3719 11 1110??Schwellenwerte für die ⁠UVP⁠-Vorprüfung von ?nderungsvorhaben“
  • FKZ 3716 13 1010 ?Evaluation der Praxis der Strategischen Umweltprüfung in Deutschland und Entwicklung von Vorschl?gen zur Optimierung des Vollzugs und des Rechtsrahmens“

Projektsteckbriefe zu diesem Vorhaben finden Sie in der Rubrik "Dokumente".

Abgeschlossene Vorhaben

Die Abschlussberichte? zu Forschungsvorhaben sind in den nebenstehenden Rubriken unter ?Publikationen“ oder ?Dokumente“ aufgeführt und von dort unmittelbar abrufbar.?

Einzelne Hinweise

  • Vor dem Hintergrund der in den letzten Jahren zunehmenden Tendenzen zur ?Vereinfachung“ oder ?Entbürokratisierung“ von Verfahren behalten die Ergebnisse des? durchgeführten Forschungsvorhabens? ?Evaluation des UVP-Gesetzes des Bundes“ (2009)? aktuelle Bedeutung. Anhand einer Evaluierung von 105 Zulassungsverfahren wird der materielle Nutzen der ⁠Umweltvertr?glichkeitsprüfung⁠ eindeutig nachgewiesen. Damit wird das Vorurteil, die UVP habe keinen tats?chlichen Nutzen für die Umwelt, klar widerlegt.

Leitf?den und Handreichungen

Das ⁠UBA⁠ erarbeitet Leitf?den und Handreichungen zu verschiedenen Themen. Ziel der Leitf?den/Handreichungen ist es, die für die Zulassung zust?ndige Beh?rde oder die für die Plan-/Programmaufstellung zust?ndige Stelle zu unterstützen. Weiterhin k?nnen die Leitf?den/Handreichungen im Einzelfall auch für Vorhabentr?ger oder die ?ffentlichkeit von Nutzen sein.

  • Zur Durchführung der SUP hat das UBA einen Leitfaden 2010?ver?ffentlicht, der zu einem bundeseinheitlichen und rechtssicheren Vollzug des UVPG beitr?gt. Er kommentiert die Rechtsvorschriften des UVPG und gibt weiterführende Empfehlungen zum Verfahrensablauf und zu den Prüfinhalten der SUP.
  • Konkrete Hinweise, wie Konfliktsituationen vor allem bei Zulassungsverfahren der Energiewende frühzeitig erkannt und? ein Dialog mit den betroffenen Bürger/innen ausgestaltet sein k?nnte, gibt eine Handreichung ?Neuartiger ?ffentlichkeitsdialog in Verfahren mit Umweltprüfung am Beispiel bestimmter Vorhabentypen/Vorhabeneigenschaften“ (2014)
  • Empfehlungen für die Berücksichtigung von Klimawandelfolgen im UVP-Vollzug (2020) – Mit der Novelle des UVPG vom 17.07.2017 wurde die Pflicht eingeführt, in UVP-Vorprüfung und UVP zu prüfen, ob Umweltauswirkungen infolge der Anf?lligkeit eines Vorhabens gegenüber den Folgen des Klimawandels auftreten k?nnen. Um den absehbaren Fragen des Vollzuges bei der Anwendung dieser neuen Regelung zu begegnen, wurden Empfehlungen für Vollzugsbeh?rden, Vorhabentr?ger und Gutachterbüros erarbeitet (Climate Change 28/2020)?

Weitere Leitf?den und Handreichungen siehe unter Bund Leitf?den.?

 

Folgenabsch?tzung von politischen Strategien und Programmen (Strategiefolgenabsch?tzung, SFA)

W?hrend die Prüfung der Umweltauswirkungen von Projekten sowie bestimmten ?ffentlichen Pl?nen und Programmen in Deutschland gesetzlich geregelt ist (vgl. Gesetz über die ⁠Umweltvertr?glichkeitsprüfung⁠, UVPG), bestehen bisher keine Vorschriften für die Folgenabsch?tzung von politischen Strategien und Programmen. Dies führt in Deutschland zu einer uneinheitlichen Praxis, die nicht immer die Qualit?t erreicht, die aus Nachhaltigkeitssicht erforderlich ist. Vor diesem Hintergrund hat ⁠UBA⁠ mit Unterstützung von Auftragnehmern eine Standardmethode entwickelt: das internetgestützte Werkzeug zur Folgenabsch?tzung von politischen Strategien und Programmen (SFA-Werkzeug).

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