Umweltrecht

Die Statue der Justitiazum Vergr??ern anklicken
Das Umweltrecht dient der Umsetzung des Umweltschutzes. Das UBA macht dazu Vorschl?ge.
Quelle: Bilderbox / Fotolia.com

Das Umweltrecht umfasst alle Normen, die dem Umweltschutz dienen. Der Kernbereich des Umweltrechts besteht aus anlagen-, umweltmedien- und stoffbezogenen Schutzgesetzen (Immissionsschutzrecht, Wasserrecht, Bodenschutzrecht, Abfallrecht, Chemikalienrecht)

Zum Kernbereich geh?ren zudem die h?herrangigen Umweltnormen (zum Beispiel das Umweltv?lkerrecht, die einschl?gigen Bestimmungen des EU-Rechts, Artikel 20a Grundgesetz), die Querschnittsgesetze (Umweltvertr?glichkeitsprüfungsgesetz, Umweltinformationsgesetz, Umweltrechtsbehelfsgesetz, Umweltschadensgesetz) und das Umweltstrafrecht.

Zunehmend werden Umweltschutzregelungen auch im Fachrecht (zum Beispiel im Energierecht, Landwirtschaftsrecht, Verkehrsrecht, Bergrecht, Bau- und Planungsrecht) integriert, deren ursprünglicher Regelungszweck nicht der Umweltschutz ist. Das ⁠UBA⁠ entwickelt Vorschl?ge für Umweltschutzregelungen in diesen Rechtsgebieten.

Insbesondere in den übergreifenden Rechtsgebieten Klimaschutzrecht und Ressourcenschutzrecht finden sich sowohl klassisches Umweltrecht als auch zahlreiche Rechtsgebiete und Einzelgesetze, die nicht zum Umweltrecht z?hlen und dennoch etwas für den Umweltschutz tun k?nnen. Die übergeordneten Ziele des Ressourcenschutzes und des Klimaschutzes bilden die Klammer und erm?glichen die systematische Erfassung dieser heterogenen Regelungen in einem Rechtsgebiet Ressourcenschutzrecht beziehungsweise Klimaschutzrecht. Mit der Schaffung des Bundes-Klimaschutzgesetzes werden nun übergeordnete Schutzziele und Verfahren koh?rent geregelt.

über der einzelnen Normierungsarbeit steht die grundlegende Frage nach einer besseren Umweltschutzregulierung und nach deren besserem Vollzug.

UBA-Aktivit?ten