Immissionsschutzrecht

Zwei Schornsteine pusten weissen Rauch auszum Vergr??ern anklicken
Immissionen sind Belastungen, die von au?en auf den Menschen oder die Natur einwirken.
Quelle: Christian Noval / Fotolia.com

Das Immissionsschutzrecht ist einer der zentralen Rechtsbereiche des Umweltschutzes. Es verfolgt das Ziel, potenziell sch?dliche Einwirkungen auf den Menschen und seine Umwelt (Immissionen) durch Ma?nahmen der Gefahrenabwehr und der Vorsorge zu verringern.

Inhaltsverzeichnis

 

Immissionsschutzrecht

Zentrale Aufgabe ist die Luftreinhaltung und die L?rmbek?mpfung, es schützt aber auch alle anderen Umweltmedien wie den Boden und des Wasser (sogenannter integrativer Ansatz). Es schafft die rechtliche Grundlage, um Ma?nahmen der Gefahrenabwehr zu treffen. Darüber hinaus tr?gt es dem Vorsorgegrundsatz Rechnung, um bereits dem Entstehen sch?dlicher Umwelteinwirkungen entgegenzutreten.

Bereits im 19. Jahrhundert führte die Industrialisierung zu einem starken Anstieg der Schadstoff- und L?rmbelastungen. Deshalb entwickelte sich schon früh ein Recht zum Schutz vor Schadstoffen und L?rm auf polizeirechtlicher Grundlage. Das immissionsschutzrechtliche Zulassungsverfahren für Industrieanlagen ist so historischer Ausgangspunkt für einzelfallbezogenen, umweltmedienspezifischen Umweltschutz.

Heute verfolgt das Immissionsschutzrecht einen wesentlich breiteren Ansatz. Bei Industrieanlagen, die geeignet sind, Mensch und Umwelt zu beeintr?chtigen, sieht es zum Beispiel nicht nur Gefahrenabwehrma?nahmen, sondern? auch Vorsorgema?nahmen nach dem Stand der Technik vor. Diese setzen bei den unmittelbaren Auswirkungen der betrieblichen T?tigkeit selbst (Emissionen) an. Auf diese Weise wird Schadstoffeintr?gen in die Umweltmedien schon an der Quelle vorgebeugt. Darüber hinaus verfolgt das Immissionsschutzrecht auch eine planerische Strategie. Es sieht zum Beispiel die Aufstellung von Luftreinhaltepl?nen zur Einhaltung von Luftqualit?tsstandards sowie die Aufstellung von L?rmaktionspl?nen für besonders l?rmbelastete Gebiete vor.

 

Gesetzliche Regelungen

Auf nationaler Ebene ist das Gesetz zum Schutz vor sch?dlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen, Ger?usche, Erschütterungen und ?hnliche Vorg?nge (Bundesimmissionsschutzgesetz – BImSchG) der Kern des gesetzlichen Regelwerks zum Immissionsschutzrecht. Das deutsche Immissionsschutzrecht hat seit Inkrafttreten des BImSchG im Jahre 1974 eine dynamische Entwicklung erfahren. Zahlreiche Rechtsverordnungen und zwei bedeutende Verwaltungsvorschriften – TA Luft und TA L?rm – flankieren es inzwischen.

Mit dem BImSchG setzte der Gesetzgeber zudem wichtige europarechtliche Neuerungen um, wie beispielsweise den integrativen, medienübergreifenden Regelungsansatz der Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL) (ehemals ⁠IVU-Richtlinie⁠), EG-Richtlinie über die Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung, die? IVU-Richtlinie, jetzt Industrieemissionsrichtlinie (IE-RL), das Luftqualit?tsrecht der EU und EU-Richtlinien für den L?rmschutz. Darüber hinaus haben verschiedene internationale übereinkommen die Entwicklung des Immissionsschutzrechts beeinflusst.

 

Aktuelle Forschungsvorhaben im Auftrag des UBA

Ausgestaltung der Betreiberpflichten des Bundes-Immissionsschutzgesetzes im Hinblick auf energieeffizienzbezogene Ma?nahmen zur Luftreinhaltung

Die vom Umweltbundesamt (⁠UBA⁠) in Auftrag gegebene Studie untersucht die immissionsschutzrechtlichen Pflichten von Anlagenbetreibern zur Energieeffizienz. Die geltende Rechtslage wird unter kritischer Auseinandersetzung mit den bisherigen Auslegungen der immissionsschutzrechtlichen Pflichten zur Vorsorge und zur sparsamen und effizienten Verwendung von Energie (§ 5 Abs. 1 Nr. 2 und 4 ⁠BImSchG⁠) untersucht.

Die Studie aus dem Jahr 2018, die Prof. Dr. Anja Hentschel (sofia, Hochschule Darmstadt) erarbeitet hat, finden Sie hier.

Mehr Gerechtigkeit im Immissionsschutzrecht

Die vom Umweltbundesamt (UBA) in Auftrag gegebene Studie "Gerechtigkeit im Umweltrecht" erweitert den Diskurs zur Umweltgerechtigkeit in Deutschland mit einer rechtswissenschaftlichen Betrachtung. Sie?verbindet die der Rechtsphilosophie vorgetragenen Gerechtigkeitskonzepte mit dem bestehenden Umweltrecht und zeigt auf, wie sich diese Konzepte bereits im Recht der Luftreinhaltung niederschlagen und wie deren Umsetzung noch verst?rkt werden k?nnte.

Eine kurze Information zur Studie finden Sie hier. Die?gesamte?Studie aus dem Jahr 2015, die Andreas Hermann und Silvia Schütte (?ko-Institut e.V., Darmstadt) gemeinsam mit Prof. Dr. Martin Schulte und Kathleen Michalk (Technische Universit?t Dresden, Institut für Technik- und Umweltrecht) erarbeitet haben, finden Sie (auch als englische Kurzfassung) hier.

Weitere Informationen

  • Bundesimmissionsschutzgesetz

    BImSchG

  • Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft

    TA Luft

  • Technische Anleitung zum Schutz gegen L?rm

    TA L?rm

  • Genfer übereinkommen über weitr?umige grenzüberschreitende Luftverunreinigungen

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  • Wiener übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht

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  • Aarhus-Konvention: übereinkommen über den Zugang zu Informationen, die ?ffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten

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