Umgebungsl?rmrichtlinie

Stau auf der Autobahn am Abend. Ein Sonnenuntergang ist am Horizont zu sehen. zum Vergr??ern anklicken
Stra?enverkehrsl?rm ist eine der Hauptl?rmquellen in der Stadt.
Quelle: ARTENS/ FOTOLIA.com

Mit der EU-Umgebungsl?rmrichtlinie gibt es einen gemeinsamen europ?ischen Ansatz zur Minderung der L?rmbelastung der Bev?lkerung. Dabei werden nach vergleichbaren Verfahren L?rmschwerpunkte durch eine umfangreiche, strategische L?rmkartierung ermittelt. Auf Grundlage der L?rmkarten werden unter aktiver Mitwirkung der ?ffentlichkeit L?rmaktionspl?ne aufgestellt.

Rechtliche Grundlage

Am 18. Juli 2002 trat die ?Richtlinie des Europ?ischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und die Bek?mpfung von Umgebungsl?rm” in Kraft. Damit hat die Europ?ische Gemeinschaft den – mit dem Grünbuch ?Künftige L?rmschutzpolitik” skizzierten – Weg in Richtung rechtlicher Regelungen auch im Bereich der Ger?uschimmissionen in der Umwelt beschritten.

Das grunds?tzliche Ziel der Richtlinie lautet: ?Die Gew?hrleistung eines hohen Gesundheits- und Umweltschutzniveaus ist Teil der Gemeinschaftspolitik, wobei eines der Ziele im L?rmschutz besteht.” Hierfür ist es notwendig ?sch?dliche Auswirkungen, einschlie?lich Bel?stigung, durch Umgebungsl?rm zu verhindern, ihnen vorzubeugen oder sie zu mindern.” Um dieses Ziel zu erreichen, sind folgende Ma?nahmen vorgesehen:

  1. Die Belastung durch Umgebungsl?rm wird anhand von L?rmkarten nach gemeinsamen Bewertungsmethoden ermittelt;
  2. Es wird sichergestellt, dass die ?ffentlichkeit über Umgebungsl?rm und seine Auswirkungen informiert wird;
  3. Die Mitgliedsstaaten erstellen Aktionspl?ne, die auf Basis von L?rmkarten erarbeitet wurden. Ziel ist es, den Umgebungsl?rm soweit erforderlich – und insbesondere in F?llen, in denen das Ausma? der Belastung gesundheitssch?dliche Auswirkungen haben kann – zu verhindern, zu mindern sowie die Umweltqualit?t in den F?llen zu erhalten, in denen sie zufriedenstellend ist.

Weiterhin soll die Richtlinie dazu dienen, bisherige Ma?nahmen zur Minderung der wichtigsten L?rmquellen weiterzuentwickeln und zu erg?nzen. Sie soll die Europ?ische Kommission über die Belastung durch Umgebungsl?rm in den Mitgliedsstaaten informieren.

Umsetzung in Deutschland

Die Umgebungsl?rmrichtlinie ging mit einer ?nderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (⁠BImSchG⁠) in deutsches Recht über. Der sechste Teil des BImSchG ?L?rmminderungsplanung” umfasst nun die Paragrafen 47a bis 47f und beinhaltet – neben Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen – Aussagen zu Zust?ndigkeiten, Zeitr?umen und Anforderungen an L?rmkarten und L?rmaktionspl?ne.
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