Hochwasserschutzrecht

Ein effektives Hochwasserrisikomanagement ist wichtig, um den Herausforderungen und Auswirkungen von Hochwasserereignissen effektiv begegnen zu k?nnen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen dafür finden sich im Wasserhaushaltsgesetz (WHG), welches die europ?ischen Vorgaben der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRMRL) in nationales Recht umsetzt.

Hochwasserschutzrecht

Die Hochwasserrichtlinie 2007/60/EG hat europaweite Anforderungen an den Hochwasserschutz aufgestellt.

Ziel der EU-Hochwasserrichtlinie ist die Verringerung und Bew?ltigung hochwasserbedingter Risiken, insbesondere an Flussl?ufen und in Küstengebieten. Aus diesem Grund sieht die Richtlinie vor, dass Hochwasserrisiken in gef?hrdeten Flusseinzugsgebieten bewertet werden, dass Hochwasserrisikokarten für alle Gebiete angefertigt werden, in denen ein signifikantes Hochwasserrisiko besteht, und dass Pl?ne für das ⁠Hochwasserrisikomanagement⁠ erstellt werden.

National setzt das Wasserhaushaltsgesetz (WHG) diese Vorgaben um und regelt auch darüber hinaus umfassend den Hochwasserschutz in Deutschland. Die Vorschriften zum Hochwasserschutz finden sich in Abschnitt 6 WHG. Erg?nzt werden diese Vorgaben durch das Wasserrecht der L?nder, denen vor allem auch die Vollzugsaufgaben zum Hochwasserschutz obliegen.

Zudem erg?nzen Raumordnungsrecht, Baurecht und Bodenschutzrecht die wasserrechtlichen Anforderungen für einen effektiven Hochwasserschutz.