Anlagensicherheit

Ziel von Anlagensicherheit und St?rfallvorsorge ist es, St?rungen in Anlagen, in denen mit Gefahrstoffen umgegangen wird, zu verhindern. Die Auswirkungen von St?rungen, die dennoch eintreten, gilt es für Mensch und Umwelt zu begrenzen. Bei diesen Arbeiten orientiert sich das Umweltbundesamt am Leitbild der "Nachhaltigen Produktion".

Nationale, europ?ische und internationale Anforderungen an die Anlagensicherheit

Zur F?rderung der Anlagensicherheit forscht das ⁠UBA⁠ und unterstützt das Bundesumweltministerium sowie den Vollzug. Wir arbeiten in regelsetzenden Gremien mit und erfassen sowie analysieren national und international auftretende St?rungen, um technische und organisatorische Ma?nahmen zu deren künftiger Vermeidung oder zumindest Begrenzung zu entwickeln.

Rechtsvorschriften und Normen bilden die entscheidende Grundlage für die Festlegung von Anforderungen an die Anlagensicherheit. Daher bringt das UBA seine Expertise sowohl bei der Erarbeitung und Fortentwicklung von Rechtsvorschriften und Normen als auch bei der Unterstützung und Verbesserung ihrer Anwendung in die Vollzugspraxis ein.
Im Hinblick auf die nationalen Anforderungen sind hier vor allem folgende Gesetze und Verordnungen zu nennen.

Bundes-Immissionsschutzgesetz

Anforderungen an Errichtung, Beschaffenheit und Betrieb von Anlagen, die – auch durch St?rungen – sch?dliche Umwelteinwirkungen und sonstige Gefahren verursachen k?nnen, stellt das Bundes-Immissionsschutzgesetz (⁠BImSchG⁠). Insbesondere gilt die Pflicht zur Einhaltung des Standes der Technik. Das BImSchG unterscheidet zwischen Anlagen, deren Errichtung und Betrieb keiner Genehmigung bedarf und bei der nur sch?dliche Umwelteinwirkungen zu verhindern und zu mindern sind, sowie Anlagen, deren Errichtung und Betrieb einer Genehmigung bedarf und bei denen auch ?sonstige Gefahren“ relevant sind.

EU-Seveso-Richtlinie und St?rfall-Verordnung

Betriebe, in denen bestimmte gef?hrliche Stoffe ab festgelegten Mengenschwellen vorhanden oder vorgesehen sind, unterliegen der europ?ischen Seveso-II-Richtlinie (96/82/EG). Das gilt auch für Anlagen, bei denen davon auszugehen ist, dass solche Stoffe bei einem au?er Kontrolle geratenen industriellen chemischen Verfahren anfallen. In Deutschland wurde die Seveso-II-Richtlinie haupts?chlich mit der zw?lften Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz (12. ⁠BImSchV⁠), der sogenannten St?rfall-Verordnung (St?rfallV), umgesetzt. An die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von sogenannten Betriebsbereichen werden durch die St?rfallV besondere Anforderungen gestellt. Sie legt zum Beispiel Pflichten zur Einhaltung des Standes der Sicherheitstechnik, zur Anwendung eines Sicherheitsmanagementsystems sowie zur Ausarbeitung und Anwendung eines Konzepts zur Verhinderung von St?rf?llen fest. Für gr??ere Betriebsbereiche gelten? sogenannte erweiterte Pflichten; hierzu geh?rt z.B.ein Sicherheitsbericht und Alarm- und Gefahrenabwehrplan.
Bis zum 31. Mai 2015 ist die neue Seveso-III-Richtlinie (2012/18/EU) in nationales Recht umzusetzen.

Wasserhaushaltsgesetz

Soweit in Anlagen mit wassergef?hrdenden Stoffen umgegangen wird, ergeben sich Anforderungen an Errichtung, Beschaffenheit, Unterhaltung, Betrieb und Stilllegung aus Paragraf 62 f Wasserhaushaltsgesetz. Derartige Anlagen müssen entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden. Die Anforderungen des Gesetzes sollen in einer Bundes-Verordnung weiter pr?zisiert werden.

Umweltvertr?glichkeitsprüfungsgesetz

Bestimmte Leitungsanlagen (?Rohrfernleitungen“) bedürfen einer ⁠Planfeststellung⁠ oder ⁠Plangenehmigung⁠ nach Paragraf 20 Umweltvertr?glichkeitsprüfungsgesetz. Die Rohrfernleitungsverordnung und die Technische Regel Rohrfernleitungen bestimmen genauere Anforderung an Errichtung, Beschaffenheit und Betrieb. Insbesondere müssen diese dem Stand der Technik entsprechen.

Mitarbeit in Gremien

Zahlreiche internationale, europ?ische und nationale Gremien befassen sich mit der Fortentwicklung von wissenschaftlichem Kenntnisstand, Grunds?tzen, Leitf?den und Technischen Regeln sowie mit der F?rderung des Vollzugs im Bereich Anlagensicherheit.

Auf internationaler Ebene arbeitet das Umweltbundesamt insbesondere in der Arbeitsgruppe Chemieunf?lle der ⁠OECD⁠ und den Arbeitsgruppen zur Umsetzung und Weiterentwicklung der Industrieunfallkonvention der ⁠UN⁠ Economic Commission for Europe (⁠UNECE⁠) mit.

Auf europ?ischer Ebene steht die Seveso-Richtlinie im Zentrum der Aktivit?ten zur Anlagensicherheit. Ihre Umsetzung wird von einem st?ndigen Komitee der Mitgliedstaaten begleitet, in dem auch das Umweltbundesamt mitarbeitet.

Auf der nationalen Ebene l?sst sich das Bundesumweltministerium in Fragen der Anlagensicherheit von der Kommission für Anlagensicherheit nach Paragraf 51a BImSchG beraten. Für den speziellen Bereich der Rohrfernleitungen wurde der Ausschuss für Rohrfernleitungen (AfR) als Beratungsgremium des Bundesumweltministeriums nach Paragraf 9 Rohrfernleitungsverordnung geschaffen. Der Ausschuss ?Allgemeiner Immissionsschutz/St?rfallvorsorge“ (AISV) der Bund/L?nder-Arbeitsgemeinschaft für Immissionsschutz (LAI) bemüht sich unter anderem um eine bundeseinheitliche Umsetzung der St?rfallverordnung durch die zust?ndigen Beh?rden der Bundesl?nder. Eine ?hnliche Rolle nimmt der Bund/L?nder-Arbeitskreis ?Umgang mit wassergef?hrdenden Stoffen“ wahr. In diesen Gremien arbeitet das Umweltbundesamt aktiv mit. Es bringt seine Expertise darüber hinaus in verschiedene Gremien und Arbeitskreise zur Erarbeitung zum Beispiel von Technischen Regeln und Normen sowie Hilfen zum Vollzug der Rechtsvorschriften ein.

übergreifende fachliche Themen

Bestimmte fachliche Themen sind für die Sicherheit von Anlagen grunds?tzlich von Bedeutung, wenngleich sie in den rechtlichen Regelungen unterschiedlich berücksichtigt sind.

Stand der Technik/Stand der Sicherheitstechnik

Nach Paragraf 3 Absatz 6 ⁠BImSchG⁠ ist der Stand der Technik folgenderma?en definiert: ?Stand der Technik ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Ma?nahme […] zur Gew?hrleistung der Anlagensicherheit, […] zur Vermeidung oder Verminderung von Auswirkungen auf die Umwelt zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus insgesamt gesichert erscheinen l?sst. […]“

Paragraf 2 Nummer 5 der 12. ⁠BImSchV⁠ bestimmt erg?nzend: ?Stand der Sicherheitstechnik [ist] der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen und Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Ma?nahme zur Verhinderung von St?rf?llen oder zur Begrenzung ihrer Auswirkungen gesichert erscheinen l?sst. […]“

Das ⁠UBA⁠ arbeitet an der Pr?zisierung und Fortentwicklung dieser Grundsatzanforderungen im Hinblick auf spezielle Themen, wie

  1. Vermeidung von Fehlbedienungen,
  2. Verhinderung von Eingriffen Unbefugter,
  3. Natürliche, umgebungsbedingte Gefahrenquellen.

Sicherheitsorganisation

Für die Sicherheit von Anlagen sind nicht nur Technik und menschliches Verhalten relevant, sondern auch die betriebliche Sicherheitsorganisation. Sicherheitsmanagementsysteme beinhalten nach St?rfall-Verordnung folgende Elemente: Organisationsstruktur, Verantwortungsbereiche, Handlungsweisen, Verfahren, Prozesse und Mittel. Die Sicherheitsorganisation soll eine hohe Qualit?t bei der Errichtung, dem Betrieb, bei ?nderungen, bei der Instandhaltung und überwachung ebenso wie Planung für Notf?lle gew?hrleisten und somit St?rf?lle verhindern und St?rfallauswirkungen begrenzen. Das UBA hat Hilfestellungen erarbeitet, die zu einer Fortentwicklung des Sicherheitsmanagements genutzt werden k?nnen.

Risikokommunikation

Die qualifizierte Kommunikation über Risiken vor, w?hrend und nach einem St?rfall oder einer St?rung ist für den Schutz von Menschen und Umwelt bedeutsam. In Forschungsvorhaben wurde daher die Kommunikation vor St?rf?llen untersucht und Handlungshilfen ausgearbeitet.

Zentrale Melde- und Auswertestelle für St?rf?lle und St?rungen (⁠ZEMA⁠)

Durch die Zentrale Melde- und Auswertestelle für St?rf?lle und St?rungen (ZEMA) im Umweltbundesamt werden alle nach der St?rfallV meldepflichtigen Ereignisse erfasst, ausgewertet und in einer Datenbank sowie Jahresberichten ver?ffentlicht. Die systematische Erfassung und Auswertung der Ereignisse soll Erkenntnisse liefern, die als wichtige Grundlage einer Weiterentwicklung des Standes der Sicherheitstechnik dienen k?nnen.