Industrieemissionsrichtlinie - Beste verfügbare Techniken

Die Industrieemissionsrichtlinie bildet die Grundlage für die Genehmigung besonders umweltrelevanter Industrieanlagen. Zur Vereinheitlichung europ?ischer Umweltstandards werden in einem Informationsaustausch Emissionsminderungstechniken und verbindliche Emissionsbandbreiten für verschiedene Branchen in Merkbl?ttern der besten verfügbaren Techniken zusammengefasst und festgelegt.

Inhaltsverzeichnis

Die Industrieemissionsrichtlinie fordert eine Abstimmung zwischen den Mitgliedsstaaten, der Industrie und Nichtregierungsorganisationen, um Merkbl?tter der besten verfügbaren Techniken (BVT-Merkbl?tter) zur Minderung von Immissionen? zu verabschieden. Der Entstehungsprozess dieser BVT-Merkbl?tter ist ein Informationsaustausch, auch Sevilla-Prozess genannt.

 

Industrieemissionsrichtlinie

Die Industrieemissionsrichtlinie? (IE-Richtlinie, 2010/75/EU) ist das zentrale Regelwerk des Emissionsschutzes? in Europa. In ihr werden die Genehmigung, der Betrieb, die überwachung und die Stilllegung von europaweit ca. 52.000 Industrieanlagen betrachtet. Dabei werden s?mtliche Emissionen in Luft und Abwasser, aber auch L?rm, Abf?lle und Einflüsse auf den Boden miteinbezogen. Zus?tzlich sind in der IE-Richtlinie Anforderungen an die Energieeffizienz und zur Verhinderung von Unf?llen gestellt.

Ziel der IE-Richtlinie ist ein europaweit einheitlicher hoher Emissionsschutz. So werden über die gemeinsame IE-Richtlinie Wettbewerbsverzerrungen zwischen den Industrieanlagen verschiedener EU-Mitgliedsstaaten verringert. Zus?tzlich sollen durch die in branchenspezifischen BVT-Merkbl?ttern festgelegten Bestimmungen und Emissionsbandbreiten? Vollzugsunterschiede innerhalb der Europ?ischen Union (EU) abgebaut werden. Durch das in der IE-Richtlinie festgeschriebene Verfassen und Novellieren von BVT-Merkbl?ttern werden die besten Emissionsminderungstechniken aufgezeigt und der Einsatz dieser forciert.

Zur überwachung der angestrebten Verbesserungen wurden in der IE-Richtlinie zus?tzlich Auskunfts- und überwachungspflichten für die Anlagenbetreiber und die zust?ndigen Beh?rden in den Mitgliedsstaaten festgelegt.

 

Informationsaustausch/Sevilla-Prozess

Die BVT-Merkbl?tter werden in einem durch die ⁠IE-Richtlinie⁠ und den Durchführungsbeschluss 2012/119/EU festgelegten Prozess erarbeitet und novelliert. Dieser Prozess wird Informationsaustausch oder Sevilla-Prozess genannt. Der Name Sevilla-Prozess ergibt sich aus der Tatsache, dass das zust?ndige europ?ische Büro seinen Sitz in Sevilla hat und alle Sitzungen, die im Verlauf des Informationsaustauschs auf europ?ischer Ebene stattfinden, in Sevilla durchgeführt werden.

Das zust?ndige Büro hei?t im Deutschen IVU-Büro (Büro zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung). Allerdings ist auch im deutschen Sprachgebrauch die englische Abkürzung EIPPC-Büro (European Integrated Pollution Prevention and Control Bureau) durchaus üblich und wird im Weiteren verwendet. Das EIPPC-Büro ist für die Planung und Durchführung der Neuerarbeitung und der Revisionsprozesse von BVT-Merkbl?ttern zust?ndig.

Die Neuentwicklung oder Revision eines BVT-Merkblattes beginnt auf nationaler Ebene. Zun?chst werden in Arbeitsgruppen BVTs gesammelt und Standpunkte zu Emissionsbandbreiten diskutiert. Das Ergebnis wird dem EIPPC-Büro übermittelt und in einem Auftakttreffen in Sevilla zwischen den Mitgliedsstaaten, der Industrie und Umweltorganisationen diskutiert. Dem folgt eine in Industrieanlagen aus ganz Europa stattfindende Datenerhebung zu Prozess- und Emissionsdaten, deren Ergebnisse in den ersten Entwurf des neuen BVT-Merkblattes einflie?en. Nach verschiedenen Kommentierungsrunden und einer weiteren Sitzung in Sevilla wird das fertige BVT-Merkblatt im europ?ischen Artikel 13-Forum begutachtet und diskutiert und vom Artikel 75-Ausschuss verabschiedet. Zur Erstellung oder überarbeitung eines BVT-Merkblattes mit BVT-Schlussfolgerungen werden etwa drei Jahre Bearbeitungszeit angesetzt. Eine überarbeitung erfolgt ca. alle zehn Jahre.?

 

BVT-Merkbl?tter

Die BVT-Merkbl?tter sind sehr umfangreiche Dokumente mit gro?em Informationsgehalt. Anlagenbetreiber und Genehmigungsbeh?rden k?nnen sich an ihnen orientieren. Sie sind in ihrer G?nze in der Bundesrepublik Deutschland jedoch nicht rechtsverbindlich. Es werden für verschiedene Branchen die zugeh?rigen Techniken, Anforderungen an die Emissionen einer Anlage und Betriebsbedingungen und alle relevanten organisatorischen Aspekte des Betriebes von Industrieanlagen auf einem m?glichst hohen Umweltschutzniveau dargestellt.

Lediglich das Kapitel der BVT-Schlussfolgerungen hat im BVT-Merkblatt einen besonderen Status. Es ist Teil des BVT-Merkblatts und wird auch als Durchführungsbeschluss ver?ffentlicht. Die enthaltenen Anforderungen sind verbindlich in allen EU-Mitgliedsstaaten anzuwenden. Sie gelten für neue Anlagen unmittelbar nach der Ver?ffentlichung und für bestehende Anlagen sp?testens nach vier Jahren. Die BVT-Schlussfolgerungen enthalten neben Emissionsbandbreiten und den dazugeh?rigen Emissionsminderungstechniken verbindliche Anforderungen für die Genehmigung und den Betrieb von Anlagen des jeweiligen Sektors. Im deutschen Sprachgebrauch sind die englischen Bezeichnungen für BVT-Merkbl?tter - ⁠BREF⁠ (Best Available Techniques Reference Document) und für die BVT-Schlussfolgerungen – BAT Conclusion (Best Available Technique Conclusion) durchaus üblich und werden in Diskussionen synonym verwendet.